Kommentar Grüne Landesdelegiertenkonferenz: Der Kurs muss klar sein
Jamaika oder nicht Jamaika? Die Berliner Grünen scheuen sich vor einer Debatte. Um die Dikussion aber werden sei nicht herumkommen.
Besser könnte es den Grünen nicht gehen. Ob Rot-Rot-Grün, Jamaika oder Ampel - projiziert man Umfragen auf die Abgeordnetenhauswahl, dann gibt es 2011 rechnerisch fast nur Koalitionen, bei denen sie mitregieren. Es sei denn, die Partei zerlegt sich auf dem Weg zum Erfolg mal wieder selbst.
Anlauf dazu haben sie beim Parteitag genommen, bei dem es die Regie vermeiden wollte, über das Ende des Weges zu reden. Dabei bekommen viele im linken Flügel schon Pickel beim bloßen Gedanken an eine Kooperation mit der CDU. Die Partei steckt im Dilemma: Auf die urgrüne, CDU-skeptische Klientel kann sie genauso wenig verzichten wie auf eine Jamaika-Option.
Einziger Ausweg wären unabdingbare Vorgaben für jeden Koalitionsbeitritt, die der linke Flügel mittragen kann. Die würden potenziellen Grünen-Wählern verdeutlichen, dass es egal ist, ob sie von Klaus Wowereit, Frank Henkel oder Renate Künast im Roten Rathaus vertreten werden. Je länger die Grünen mit dieser Festlegung warten, desto mehr verfestigt sich das Bild einer Partei mit unklarem Kurs.
Das erhöht aber nur die Chance für eine "Deutschlandkoalition" ab 2011. Schwarz. Rot. Gelb. Und die Grünen bleiben geschlossen. In der Opposition.
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