Kommentar Dresden : Effektive Blockaden
Dass die engagierte Zivilgesellschaft auch zu aktiven Blockaden gegen die Neonazis greift, wird zunehmend zum Exportschlager.
E s war eine doppelte Niederlage, die die rechtsextreme Szene in Dresden kassierte. Erstmalig nach zwölf Jahren konnte die öffentliche Macht- und Einheitsdemonstration der Szene tatsächlich verhindert werden. Durch die beherzten, aber gewaltfreien Blockaden tausender Gegendemonstranten, die so zahlreich wie nie zuvor angereist waren. Und gegenüber denen am Ende auch die Polizei machtlos blieb.
Zudem versammelten sich deutlich weniger als die angekündigten "10.000 Kameraden". Und die verloren auch noch die Hoheit über die Symbolik dieses 13. Februars. Nicht marschierende Neonazis, sondern junge und alte Dresdner in kilometerlangen Menschenketten und friedliche Sitzblockierer sind das prägende Bild. Wie schmerzlich der verhinderte Marsch in der Szene wirkt, zeigt das blinde Frustablassen der zurückgereisten Neonazis in Gera und Pirna.
Der rechten Szene droht nun, dass sie nach Wunsiedel und Halbe auch ihren letzten Großaufmarsch verliert. Dafür bedurfte es keines neuen - und letztlich wirkungslosen - Versammlungsgesetzes, wie es die Landesregierung eiligst einführte, sondern einer engagierten Zivilgesellschaft. Dass diese auch zu aktiven Blockaden greift, wird zunehmend zum Exportschlager: Was in Köln, Jena und Halbe rechtsextreme Großevents verhinderte, funktionierte auch in Dresden.
Auch wenn die Neonazis beteuern, im nächsten Jahr wiederzukommen - es wird für sie nicht leichter. Denn der Gegenprotest wird nicht hinter die diesmal gefeierten Aktionen zurückfallen. Und vielleicht hat ja auch Dresdens CDU-Bürgermeisterin Helma Orosz gesehen, dass die von ihr im Vorfeld verteufelten Blockaden gar nicht so schlimm waren - sondern im Gegenteil höchst effektiv.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
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