Kommentar Bundeswehreinsatz in Mali: In die Wüste gestolpert
Mali wird wohl der wichtigste Auslandseinsatz der Bundeswehr neben Afghanistan. Genau deshalb ist eine Debatte über die dortige Politik fällig.
N atürlich ist es sinnvoll, dass Deutschland sein Kontingent bei der UN-Mission in Mali deutlich aufstockt und durch den Einsatz von Hubschraubern sein militärisches Engagement verstärkt. Unterstützung für Einsätze der Vereinten Nationen gehört zu den Grundpfeilern deutscher Außenpolitik.
Der UN-Einsatz in Mali, größtenteils von afrikanischen Staaten getragen, kann nur dann legitim bleiben, wenn er Ausdruck weltweiter Solidarität ist. Man kann nicht einerseits radikale Islamisten aus Mali vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag stellen, weil Malis Justiz damit allein nicht klarkommt, und andererseits militärische Unterstützung dort verweigern, wo Malis Armee überfordert ist.
Doch stellt sich die Frage, ob die Bundeswehr nicht blind in den Wüstensand hineinstolpert, wenn Mali nun absehbar ihr wichtigster Auslandseinsatz neben Afghanistan wird.
Wird im weltweiten Kampf gegen den Terror die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland nun auch in der Sahara verteidigt? Oder wird bei der Bekämpfung von Fluchtursachen nun politischer und wirtschaftlicher Aufbau abgesichert?
Deutsche Politiker lavieren in ihren Äußerungen zum Mali-Einsatz gern zwischen beiden Dimensionen. Die UN-Mission in Mali selbst ist zerrissen zwischen ihrem Mandat, Malis Regierung bei der Stabilisierung unsicherer Gebiete zu helfen, und ihrer Realität als Hilfstruppe bei französischen Antiterroreinsätzen.
Militäreinsätze sind kein Selbstzweck. Sie sind Mittel zum Erreichen eines politischen Ziels. Wenn dieses Ziel davon abhängt, dass Malis Regierung eine vernünftige Politik macht, ist über diese Politik eine Debatte fällig.
Wenn sie über alles hinausgeht, was Malis Regierung selbst leisten kann, und erst dann als erfüllt gilt, wenn es keine Islamisten und keine Migranten mehr in der Wüste gibt, bleibt dies eine Mission mit offenem Ausgang.
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