Kommentar Anti-Macron-Proteste: Das Gesicht der Bewegung
Mélenchon gegen Macron: Der Streit um das französische Arbeitrecht ist personifiziert. Zum ersten Mal geht Macrons Rechnung vielleicht nicht auf.
B isher gingen Emmanuel Macrons Rechnungen auf. Das Timing seiner Wahlkampagne war nahezu perfekt. Er hatte seine Gegner samt und sonders schachmatt gesetzt. Bei der Umsetzung der angekündigten Reformen aber ist er nicht nur mit anderen Gegnern, sondern auch mit einer gesellschaftlichen Realität konfrontiert, die er nicht mit einem besonders geschickten Zug oder der taktischen Besetzung des Mittelfelds austricksen kann.
Es gibt zudem in Frankreich eine Erkenntnis aus den Sozialkonflikten der letzten zwanzig Jahre, wonach jede Reform in der Gesellschaft Widerstände aus unterschiedlichen Interessen provoziert, die am Ende immer eine politische Mehrheit ergeben können. Ob daraus aber auch eine breite Mobilisierung mit gemeinsamer Stoßrichtung wird, welche die Regierenden zum Nachgeben zwingen kann, hängt weitgehend vom zeitlichen Ablauf ab.
Darum macht Macron Tempo: Er will seinen Gegnern keine Zeit geben. Auf der Gegenseite hat aber auch Jean-Luc Mélenchon mit seinen „Unbeugsamen“ einen ersten Erfolg erzielt: Mehrere Zehntausend Macron-Gegner haben demonstriert.
Die nächste Stufe müsste sein, die bisher separat marschierenden Gegner der Macron-Reformen gemeinsam auf die Straße zu bringen. Zum Beispiel eine Million auf der Avenue des Champs-Élysées, wie Mélenchon bereits ankündigt. Ein Mittel zur politischen Polarisierung ist die Personifizierung des sozialen Streits: Mélenchon kontra Macron. So vereinfachend sehen das auch die französischen Medien.
Damit hat die Bewegung ein Gesicht und einen Namen, hinter der sich Macrons Gegner sammeln könnten. Das macht vieles leichter, hat aber auch einen Haken: Denn die Gewerkschaften und viele andere Gegner eines neoliberalen Sozialstaatsabbaus können sich nicht mit dem Volkstribun identifizieren. Ihnen ist die politische Instrumentalisierung des sozialen Widerstands durch Mélenchon suspekt.
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