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Kommentar AfghanistanKundus - und immer neue Fragen

Christian Rath
Kommentar von Christian Rath

Nach und nach kommen die Details über den Luftanschlag auf zwei entführte Tanklaster ans Licht. Verteidigungsministerium und Bundeswehr müssen endlich Transparenz schaffen.

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Christian Rath
Rechtspolitischer Korrespondent
Geboren 1965, Studium in Berlin und Freiburg, promovierter Jurist, Mitglied der Justizpressekonferenz Karlsruhe seit 1996 (zZt Vorstandsmitglied), Veröffentlichung: „Der Schiedsrichterstaat. Die Macht des Bundesverfassungsgerichts“ (2013).
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20 Kommentare

 / 
  • V
    vic

    Herr Rath, zu Ihrer Klarstellung:

     

    Sollte ein Gesetz derartiges Handeln rechtfertigen, dann ist dieses Gesetz eben falsch.

    Nur weil es irgendwo steht wird es nicht besser.

  • H
    hto

    Und nochmal: Fragen, Fragen über Fragen - die gebildete Suppenkaspermentalität auf Sündenbocksuche, in gewohnter Manie® zur Überproduktion von systemrationalem Kommunikationsmüll in Ausbeutung und Unterdrückung.

     

    Es gibt keine berechtigten Fragen mehr, der Kreislauf der zeitgeistlich-reformistischen Intrigen des "freiheitlichen" Wettbewerbs in Hierarchie von materialistischer "Absicherung" ist offensichtlich und muß beendet werden, für ein GLOBAL bedingungsloses MENSCHENRECHT auf Nahrung, Wohnen und Gesundheit, mit allen daraus MENSCHENWÜRDIG resultierende Konsequenzen / Möglichkeiten - geistig-heilendes Selbst- und Massenbewußtsein, anstatt egozentrisch brutalisierendes "Individualbewußtsein".

  • L
    Laila

    Zitat:"...und dabei wissentlich den Tod von Dutzenden Zivilisten in Kauf genommen hat.Unter Umständen könnte selbst das zulässig sein, denn es wäre zumindest ein gewichtiger militärischer Grund gewesen."

    Herr Rath befindet sich aktuell in einer Linie, die sich zur Zeit in deutschen Medien, auch in der taz, ausbreitet. Zusammen mit seiner taz-Kollegin, Frau Petersen, gibt er sich alle Mühe, uns den Krieg in Afghanistan, damit auch die zunehmenden Toten unter Zivilisten, zu erklären und als notwendig darzustellen.

    Reflektieren war gestern, Hofberichterstattung und Verdrehsprech ist die aktuelle deutsche Medienwelle.

    Vorbild die Propagandaabteilungen, die es in einer in ihrer ganzen Brutalität und Wahrheit nur zu gern verdrängten deutschen Realität gab? Nein, nein, ich meine nicht den angeblich schlimmsten Unrechtsstaat auf deutschem Boden, die DDR. Ich meine durchaus die Kontinuität zu dem wirklich schlimmsten Unrechtsstaat auf deutschem Boden. Krieg ist Frieden und notwendig, so frei zitiert Kriegsfürst Obama. Und alle, alle machen bei dieser Neudefinition mit? Quo vadis,taz?

  • M
    mawi

    Den Kommentar von helschhat vom 10.12.2009 22:18 Uhr kann ich nur voll unterstützen und ist genau das was ich auch geschrieben hätte. Ich habe keinen Bock solche Kommentare in der taz zu lesen. Mal sehen, wielange ich das abo noch aufrecht erhalte.

  • B
    Bisa

    Meiner Meinung nach muss man sich überlegen, was man will. Wenn man Afghanistan dauerhaft stabilisieren will, dann geht das nur, indem man soviele Taliban tötet wie irgendmöglich. Denn lässt man sie am Leben, kann man soviele Schulen und Krankenhäuser bauen wie man will: Sowie die Soldaten weg sind, geht das ganze Taliban-Drama von vorne los.

     

    Wenn man aber sagt "Oh, die Taliban sind arme, fehlgeleitete Menschen, man darf ihnen kein Haar krümmen, nur in absoluter Notwehr", dann sollte man auf so einen Einsatz verzichten. Man kann ein Land nicht von einer faschistoiden, menschenverachtenden Ideologie befreien, indem man das Leben derjenigen, die diese Ideologie vertreten, als höchstes und schützenswertes Gut ansieht. Im Englischen gibt es zu dieser Problematik einen schönen Spruch: "You can't have your cake and eat it."

    Dass Zivilisten getötet wurden, ist bedauerlich, aber Krieg ist eben Krieg und kein Kindertheater.

    Wenn keine Zivilisten umkommen dürfen, dann darf man keinen Krieg führen. Dann muss man die Afghanen eben sich selbst überlassen.

  • D
    denker

    für mich stelt sich momentan nur eine frage:

    " kann ich als nebenkläger herrn oberst klein wegen massenmordes anzeigen, und, alle daran beteilgten soldaten inclusive der amerikanischen bomberpiloten"?

    wenn nein, vieleicht aber in 30 -60 jahren wenn sich die politischen gegebenheiten geändert haben.

    auf jeden fall wrde ich das am montag mal auf einem polizeirevier probieren.

  • B
    Bob

    Guttenberg, abends in der Tagesschau, im Bild fast nur mit Bundeswehr-Material.Uberraschende Blitzvisite.Was hat er den Soldaten gesagt ?

    Etwa das hier?

    Guttenberg auf Antrittsbesuch in der Kampfzone

    (Spiegel) oder Emotionen,Marietta Slomka und ein anständiges Bier:

    http://www.youtube.com/watch?v=8fD6bNU2HNw

    Herr Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg,

    dass wird nicht ihr letzter Blitzbesuch gewesen

    sein.

    “We have strategic interests in South Asia that should not be measured in terms of finite times,” said Gen. James L. Jones, the president’s national security adviser, speaking on CNN’s “State of the Union.” “We’re going to be in the region for a long time.”

    http://www.nytimes.com/2009/12/07/world/asia/07afghan.html

    "General Jones said that Mr. bin Laden was believed to cross the border into Afghanistan occasionally, but he gave no further details about American assessments of his location."

    Sollte die KSK ihn schnappen,werden Sie Kanzler

    Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg !

  • F
    FRITZ

    Je mehr Taliban die Bundeswehr tötet, desto besser. Für Afghanistan. Für Deutschland. Für eigentlich alle, außer den Taliban.

  • CS
    Crass Spektakel

    Oberst Klein hat also eine Horde kinderentführender, Frauen steinigender, Lastwagenfahrerermordenter Irrer in Flagranti erwischt und ihrer Bestimmung zugeführt?

     

    Der Mann wird mir immer sympatischer. Endlich mal einer der die 1300er UN-Resolutionen ehrlich zum Wohle des afghanischen Volkes anstelle des deutschen Gutmicheltums umsetzt.

  • BB
    Bodo Bender

    Sehr guter Kommentar. Ich krame ihn raus wegen folgender Passage von Rath:

     

    "Die Vermutung liegt sehr nahe, dass man doch vor allem Taliban-Kämpfer und -Anführer töten wollte und dabei wissentlich den Tod von Dutzenden Zivilisten in Kauf genommen hat."

     

    Die Vermtung ist vollkommen richtig. Genau so. Aus einem gerade bei SZ-online erschienen Beitrag geht hervor, dass es in der Tat überhaupt nicht um die Tanklastzüge ging, sondern um die "Vernichtung" der Taliban, und nur darum. Alles Lüge, dass durch die Vernichtung der Tanklastzüge eine unmittelbare Gefahr für die deutschen Truppen abgewendet werden sollte.

     

    Es scheint: Alles, was uns in den vergangenen Monaten, Wochen, Tagen, Stunden vorgegaugelt wordem ist, war bewusste Irreführung.

     

    Der zackige aalglatte Guttenberg wird noch einiges zu erklären haben. Und der Oberst Klein wird um ein sattes Strafverfahren danach nicht mehr rumkommen.

  • K
    Karl

    Sehr geehrter Herr Keller,

     

    Der Ausnahmetatbestand der zur Tötung der feindlichen Kämpfer führt, heißt Krieg. Das wäre die formaljuristischen Begründung. (Rechtswidrig immer noch, aber eben Ausnahmetatbestand!)

     

    Auch die Anregung ob es hier nicht wirklich um das Verdecken von BTM-Schmuggel geht darf angesichts massiver Umtriebe in dieser Richtung nicht ignoriert werden.

     

    Zumindest ein gutes Motiv, die Lkw auch runterzubrennen, statt wenigstens zu versuchen mit weniger Kollateralschaden die Fahrzeuge zurückzuerobern.

     

    Glück auf

     

    Karl

  • IK
    IKarl K

    Bombardierung-Kosovo-Hufeisenlüge/Inland-Fluzeugeinsatz-gegen-Demonstranten-in-Heiligendamm/Tankzug-Zivilisten-Bombardierung-Kundus/-von-&-zu-Schießbefehl-Sie-haben-einen-harten-Hintern-Guttenberg/roter-Baron/nicht-Mandat-gedeckte-gezielte-Tötung-KSK-Einsatz!?: das - ist die SCHWARZE REICHSWEHR!

     

    Gut – sie testet ihre Flugzeuge nicht mehr heimlich in Rußland und offen mit Legion Condor in Spain. Nein – man trägt wieder den-offenen-Mabuse - :

    holy gohst, all that stuff unverfroren-unverholen.

    So sicher fühlen seine Graf-von&zu-Rotzschaft at al. sich.

    – jawohl Mutter-Angie, melde Vollzug.

     

    Indeed – ein treffliches nachträgliches Geburtstagsgeschenk für unseren gemeinsamen Doktorvater zum 75ten.

    Zu dem sein Lordschaft – ganz preussische Pflichterfüllung – sich mit Rücksicht auf dringende Regierungsgeschäfte unter größtem Bedauern platterdings außerstande sah, selbige Wünsche persönlich ausrichten zu lassen.

     

    Nach der schmählichen Rolle von Steinmeier – einem Ridder-Häberle-Gewächs – in der Petitesse Kurnaz, nun also ein ähnliches Gewächs; brilliantine-ungebremst.

     

    Dorten ist also die Freiburger Schule hinverkommen.

    War es doch P. Häberle – zur schäumenden Wut der C.Schmitt-Fronde, der die Notstandsgesetze – G 10 – in Teilen für grundgesetzwidrig und die sie als verfassungsrechtlich unbedenklich absichernde Entscheidung des BVerfG als verfassungswidrige Verfassungsrechtssprechung – nun ja durch die Blume – geißelte. All over now, baby blue.

     

    Der Stein bestimmt eben das Bewußtsein.: war man doch zwischenzeitlich – dem Druck der Linken in dem Hannah-Martin-Idyllstädtchen aufrecht weichend – ins befreundete, das Grundgesetz nicht tragende bayrische Ausland geflüchtet.

     

    Und Milke-auf-Rädern-Schäuble 2.0 mittenmang dabei. Sich unverholen auf einen Carl-Schmitt-Adepten-berufend - ohne dass ein Aufschrei durch die Journaille oder gar das Parlaments hallen würde.

    Küppersbusch übernehmen sie: schlafende Journalisten all-über-all.

    Zur Einstimmung:C.Schmitt, Der Führer schützt das Recht.

     

    Aber ich-bin Volker hat´s den Großkopferten mal wieder gezeigt.

    – wenn auch um den hohen Preis Westerqualle.

    Hitler at al. haben zwar der deutschen Arbeiterklasse den Kopf abgeschlagen, aber die orale Kultur ihr nicht nehmen können.

    Der Verrat (Sebsastian Haffner) und das Niedermetzeln der Elite der deutschen Arbeiter durch die Freichors ist in den Familien Dortmund-Hukarde, Essen-Kupferdreh usw nicht vergessen (“Elemente“ wurden&werden?Überbleibsel an Gumminasien angeherrscht) – immer mit einem monokeltragenden von&zu-hack-Fressen-Leutnant etc an der Spitze.

    Und so ging man – auch dort aufrechte Demokraten – lediglich! nicht zur Wahl. Stutzte so - mit neuer Chance!! – Steinmeier auf Maß und haute den Berufsverbrechergesetz-Hartz-IV-Durchpeitscher Münte von der Kante.

    Also Gräflein – zieh dich warm an.

     

    Ps für C.R., wäre es nicht für alle Beteiligten ehrlicher, nur noch in fish&chips-einwickel-Postillen ala KstAnz zu schreiben? Es reicht, wenn ich gelegentlich den aufgesetzten Mist von einem Herrn Chef-Reporter ( wat solln diitte sein ?) ... in der von mir geschätzten Zeitung zu überlesen mich veranlaßt sehen muß.

  • CR
    Christian Rath

    nur zur Klarstellung:

    Die Tötung von zivilen Opfern könnte zulässig, d.h. rechtmäßig, sein, wenn in Afghanistan ein "bewaffneter" Konflikt herrscht. Dann gilt eben nicht mehr das deutsche Strafgesetzbuch, sondern das Völkerstrafgesetzbuch. Zu prüfen ist dann nicht, ob gegen Oberst Klein wegen Mord, Totschlag oder fahrlässiger Tötung zu ermitteln ist, sondern ob ein Kriegsverbrechen vorliegt. Dies wäre dann der Fall, wenn Oberst Klein "sicher erwartete", es werde bei dem Bombardement unverhältnismäßig viele zivile Opfer geben. Deshalb kommt es sehr darauf an, welches militärische Ziel hier verfolgt wurde. Je größer der militärische Nutzen, desto mehr zivile Opfer dürfen nach Kriegsvölkerrecht in Kauf genommen werden.

     

    Hierzu hatten wir auch ein großes Interview:

    http://www.taz.de/1/politik/asien/artikel/1/%5Cverdacht-eines-kriegsverbrechens%5C/

     

    Christian Rath

  • AN
    A. Nagy

    "Unter Umständen könnte selbst das zulässig sein, denn es wäre zumindest ein gewichtiger militärischer Grund gewesen. "

     

    Naja, wenn der Autor dass nicht so sieht, könnte mab zunindest den Konjunktiv weglassen und sagen, dass es Leute gibt, die das als angemessen betrachten könnten (die dann natürlich in meinen Augen nichts rechtstaatliches mehr verteidigen können).

    Aber in der TAZ so zu schreiben, es könnte tatsächlilch OK gewesen sein ist einfach schlecht. Selbst Osama persönlich würde das nicht rechtfertigen

  • G
    GonZoo

    Immerhin, eine gesicherte Erkenntnis haben wir.

     

    Sie lautet: das deutsche Volk, das laut Umfragen gegen diesen Einsatz ist, ihn jedoch bezahlt, wurde versehentlich oder absichtlich nicht ausreichend oder falsch informiert.

     

    Die Abgeordneten im Verteidigungsausschuss, die wegen der militärischen Geheimhaltung zu den wenigen gehören, die alle Details erfahren dürfen, wurden ebenfalls nicht richtig oder - das wäre zu prüfen - falsch informiert.

     

    Wäre das alles ein Versehen, es wäre ein Armutszeugnis für die Beteiligten Jung, Guttenberg und Merkel.

     

    Wäre es eine bewußte Irreführung des Parlaments und der Bürger wären die Rücktritte von Guttenberg und Merkel fällig.

  • X
    xyz

    Sofern wirklich einige KSKler direkt vor Ort waren und Taliban identifiziert hatten, könnte das die ganze Äffäre tatsächlich erheblich verändern. Man muß immer auch im Hinterkopf behalten, daß die Bombardierung um halb drei Uhr nachts (!) erfolgte, die Frage ist berechtigt, was Zivilisten inkl. Kinder (wenn's denn so war) da eigentlich zu suchen hatten und wie man das in der Dunkelheit auseinanderhalten soll.

  • KK
    Klaus Keller

    ich Wiederhole:Die Vermutung liegt sehr nahe, dass man doch vor allem Taliban-Kämpfer und -Anführer töten wollte und dabei wissentlich den Tod von Dutzenden Zivilisten in Kauf genommen hat.

     

    Unter Umständen könnte selbst das zulässig sein...

     

    Wollen sie demnächst Pressesprecher der Bundeswehr werden Herr Rath.

     

    die Gesetzte in unserem Land erlauben die Tötung eines Menschen im Rahmen der Notwehr und Nothilfe.

     

    Das töten von Talibanführern mit Hilfe eines Luftschlages ist das vollstrecken eines Todesurteils von dem hier niemand weis wer es ausgesprochn hat,geschweige denn wer ermittelt hat und wie die Beweislage aussieht.

     

    Da laut Verfassung die Todesstrafe abgeschaft ist(im Gegensatz zu den USAzB)ergibt sich aus diesem Grund keinerlei Zulässigkeit.

     

    Die Beteiligten suchen jemanden den sie uns als Schuldigen verkaufen wollen. Herr Guttenberg wird die Rolle nicht spielen wollen.

    Teilen der Bundeswehr wäre es wahrscheinlich am liebsten wenn sie den Luftschlag durch Mörserbeschuß ersetzt hätte, dann hätten sie uns mitgeteilt: bei einem hintehältigen Anschlag.....

     

    ich glaub der Truppe gar nichts,

     

    Der Verteidigungsausschuß der den Vorgang untersucht besteht vermutlich aus lauter Abgeordneten die für den Einsatz gestimmt haben, man kontrolliert sich quasie selbst.

    Unabhängig untersucht hier aus meiner Sichht bisher niemand.

     

    klaus keller hanau

  • A
    addizzy

    Sehr geehrter Herr Rath - immer neue Fragen?

    Nein.

    Immer weiter raten?

    Nein.

    Zum beruhigten Weiterschlafen einfach eigene 'Fakten' kreieren, z.B.:

    Die Tanklaster waren von westlichen Geheimdiensten präparierte Spezialfahrzeuge, mit denen der getarnte Nachschub des Rohopiums für den Westen sichergestellt wird - ein plausibler Grund, sie nach einem Kidnapping - gleich durch wen - zu bombadieren und derlei als angemessen zu klassifizieren.

    Nach Monaten ist 's geradezu naiv, zu sub-titeln:

    "Guttenberg und Bundeswehr müssen endlich Transparenz schaffen";

    Lügen über Lügen west-sedierter Eierköpfe, denen es 'traditionell' u./o. machtbesoffen an Rechtsbewusstsein mangelt, haben 'wir' uns jetzt lang genug in den Massenmedien bieten lassen, die zudem blendend 'abverkauft' wurden und entsprechende Kommentare zeitigten, sodass es inzwischen völlig gleichgültig sein dürfte, was wirklich geschah, denn die hiesigen, 'mündigen' Bürger - wie ja auch die überwiegenden Beiträge der taz-LeserkommentatorInnen zum Thema Kundus/ Tanklasterbombardement wochenlang bewiesen - hat 's gefressen:

    'Wir' müssen da wieder 'raus, weil(!) die Afghanen es einfach nicht wert sind, dass man, 'wir', ihnen helfen - basta!

    Und an diesem 'breiten Meinungsbildungsprozess' werden Kommentare wie der Ihre Anteil haben.

  • V
    vic

    Angeblich hatte die KSK einen Informanten, der mehrere hochrangige Taliban vor Ort identifizierte.

    Auch die USA hatte einen solchen, wie wir wissen. Und der behauptete, der Irak verfüge über Massenvernichtungswaffen.

    Tatsache ist: Guttenberg wusste Bescheid, und die vielen Zivilisten unter den Opfern waren ihm die Sache wert.

    Widerlich! und sicher nicht die letzte Überraschung in dieser Sache.

  • H
    helschhat

    ... Herr Rath, sind sie noch bei Trost ?

    "Die Vermutung liegt sehr nahe, dass man doch vor allem Taliban-Kämpfer und -Anführer töten wollte und dabei wissentlich den Tod von Dutzenden Zivilisten in Kauf genommen hat.Unter Umständen könnte selbst das zulässig sein, denn es wäre zumindest ein gewichtiger militärischer Grund gewesen."

    Solche Sätze zu hören ist schlimm, Stammtisch,

    ... aber das in der taz zu schreiben, das erfüllt mich mit Abscheu!

    Abo hab ich schon voranderthalb Jahren gekündigt, Mitgliedschaft als Genosse vor 'nem halben Jahr auch, ... was bleibt da noch: online-Auftritt der

    taz löschen und aller Welt sagen, dass es Sudel-Kai geschafft hat und nun auch in der taz schreiben lässt: Einer seiner 'Wir-reden-von-Menschenrechten-und-gehen-über Leichen-Journalisten heißt Christian Rath !