Knallhartes Mittagessen

Sozialsenatorin verkündet Erhöhung der Kita-Gebühr um 13 Euro und antwortet auf Kritik mit einem Scherz

Der Plan war seit März bekannt. Gestern nun beschloss der Senat offiziell, für das Mittagsessen in Hamburgs Kitas ab 1. August 13 Euro zu kassieren, um damit 7 Millionen Euro einzunehmen.

Künftig setze sich die Kita-Gebühr aus einem „sozial gestaffelten Betreuungsanteil“ und einem „festen Verpflegungsanteil“ zusammen, erklärte Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) im Rathaus. Dabei bleibe der seit dem Jahr 2000 erhobene Betreuungsanteil „unverändert“.

Die SPD-Abgeordnete Andrea Hilgers sprach von „Etikettenschwindel“. Da das Essen auch bisher schon im Pflegesatz einkalkuliert gewesen sei, den die Eltern mit ihrer Kita-Gebühr mitbezahlten, handele es sich um eine „knallharte Gebührenerhöhung mit Titel Mittagessen“. Die 13 Euro bedeuteten für die Zahler des Mindestsatzes von 27 Euro eine „50-Prozent-Erhöhung“, rechnete Hilgers vor: Es bestehe deshalb die Gefahr, dass diese Eltern ihre Kinder vom Essen ganz abmelden könnten.

Die GAL-Politikerin Christiane Blömeke wies darauf hin, dass die 13 Euro auch für Geschwister einzeln erhoben würden. Der Senat habe die Chance verpasst, das Beitragssystem sozial gerecht zu entwickeln. So könnten Eltern mit „sehr hohem Einkommen“ durchaus den unsubventionierten Preis zahlen.

Warum die Verpflegungsbeteiligung nicht sozial gestaffelt werde, fragte schließlich auch ein Vertreter der Bild-Zeitung die Senatorin – und erhielt eine launige Antwort: „Wie wäre es, konterte Schnieber-Jastram, „wenn der Preis für die Bild sozial gestaffelt würde?“ kaj