Kleinparteien bei der Bundestagswahl: V hoch 3 buhlt um grüne Stimmen
Auch in diesem Jahr kämpfen wieder diverse Kleinparteien um Wählerstimmen. Und nicht alle sind auf allen Wahlzetteln zu finden.
Eine Liste mit 34 Parteien wird es aber nicht geben. Schließlich erhalten die WählerInnen keine bundesweit einheitliche Liste, sondern eine Landesliste. Und darauf stehen nur die Parteien, die in dem jeweiligen Bundesland auch genügend Unterstützerunterschriften gesammelt haben.
Nötig sind mindestens 0,1 Prozent der Wahlberechtigten bei der letzten Bundestagswahl. Parteien, die etwa im bevölkerungsärmsten Bundesland Bremen auf dem Zettel stehen wollen, müssen dort demzufolge 484 Unterschriften sammeln.
In Ländern, wo mehr als 2 Millionen Wahlberechtigte leben, greift eine Höchstgrenze. In Berlin reichen deshalb beispielsweise genauso viele Unterschriften aus wie in Nordrhein-Westfalen, nämlich exakt 2.000. De facto haben die Bundesbürger, je nach dem in welchem Bundesland sie wohnen, die Auswahl zwischen zwölf und 24 Parteien.
Eine Kleinpartei will mit den Grünen konkurrieren. VertreterInnen der V-Partei³ kritisieren, dass für die Grünen ihre ursprünglichen Ziele immer weniger zählen würden. Das V dagegen stehe für Veränderung, Vegetarier und Veganer. Vor allem gegen Massentierhaltung wollen die bundesweit rund 1.300 V-Partei³-Mitglieder kämpfen, weshalb das V³ auch bedeutet: Vereint Visionen verwirklichen. Als Ideal gibt die Partei „eine vegane Lebensform“ an. Dogmatisch wolle man aber nicht sein, auch FleischesserInnen hätten Chancen auf eine Parteimitgliedschaft. Außer in Brandenburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt steht die V-Partei³ überall zur Wahl.
Die „Urbanen“ gibt's nur in Berlin
Wesentlich beschränkter ist „die Urbane. Eine Hiphop-Partei“ (du.). Sie kann nur wählen, wer einen Berliner Wahlzettel ausfüllen darf. Gegründet im Mai 2017, soll der Name als Aufhänger dienen, um auf die großen Herausforderungen der Zukunft aufmerksam zu machen, und zwar global. „Zugänglichkeit zu Gütern, Lebensmitteln und Informationen überall auf dem Planeten“, gibt die Partei als Ziel aus, das man kreativ und authentisch angehen wolle. Ihren Bildungsauftrag sieht die Urbane „speziell auch im Umgang mit Informationen und Medien.“
Eine Partei, ein Programmpunkt: Das Bündnis Grundeinkommen geht die Sache monothematisch an. In allen 16 Ländern wirbt sie, na klar, für ein bedingungsloses Grundeinkommen. „2016 war das Jahr des Grundeinkommens und 2017 wird es übertrumpfen“, schreibt die Partei auf ihrer Internetseite. Der Zeitpunkt sei daher gekommen, die Arbeit der Initiativen in das deutsche Parlament zu tragen.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Internationaler Strafgerichtshof
Ein Haftbefehl und seine Folgen
Umgang mit der AfD
Sollen wir AfD-Stimmen im Blatt wiedergeben?
Krieg in der Ukraine
Kein Frieden mit Putin
Entlassene grüne Ministerin Nonnemacher
„Die Eskalation zeichnete sich ab“
Warnung vor „bestimmten Quartieren“
Eine alarmistische Debatte in Berlin
Utøya-Attentäter vor Gericht
Breivik beantragt Entlassung