Klare Position beziehen

betr.: „Kompromiss im grünen Tornado-Streit“, taz vom 11. 9. 07

Der nun im Spitzengespräch zwischen der grünen Fraktionsführung, den beiden Parteivorsitzenden sowie Jürgen Trittin und Winfried Nachtwei gefundene Kompromiss, der sogleich vom Parteirat mit beschlossen wurde, ist ein Burgfrieden des in Machtkämpfen zerstrittenen Führungspersonals untereinander, der die Basis vollkommen außen vor lässt und ein Schlag ins Gesicht all derjenigen in der Partei, die sich inhaltlich und ernsthaft mit der falschen Afghanistan-Strategie der Bundesregierung und der Haltung der Grünen dazu auseinander gesetzt haben. Die Basis sollte nicht für einen Antrag stimmen, der der Bundestagsfraktion quasi eine Blankovollmacht erteilt, mit einem Ja, einem Nein oder einer Enthaltung zu stimmen, und die Partei somit bloßstellt. Die Partei muss jetzt vielmehr klare Position beziehen: Nein zu OEF, Nein zu den Tornados, keine Zustimmung zum kombinierten Mandat von Isaf/Tornados, weil gerade dieses taktische Manöver der Bundesregierung deren falschen Kurs der militärischen Eskalation dokumentiert.

ROBERT ZION, Gelsenkirchen