Gentechnisch veränderte Lebensmittel Bundesumweltminister für Gentechnik-Kennzeichnung Umweltminister Carsten Schneider (SPD) lehnt die von der EU geplanten Lockerungen bei der Kennzeichnungspflicht für Gentechnik in Lebensmitteln ab. 17.12.2025
Nutzen und Gefahren von KI Keine Angst, aber Regeln Kommentar von Svenja Bergt KI ist nicht mehr wegzudenken. Doch was es braucht, sind klare Regeln. Die EU ist auf dem richtigen Weg. 21.5.2024
Neues Gesetz für die Bundespolizei Mit Quittung gegen Racial Profiling Innenministerin Faeser will neue Befugnisse für die Bundespolizei – und eine Kennzeichnungspflicht. Sie spricht von „Modernisierung“. Von Konrad Litschko und Christian Rath 10.5.2023
Kennzeichnung für Polizisten Ermüdende Symboldebatte Kommentar von Nadine Conti Niedersachsen debattiert mal wieder über eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte. Aber Polizeigewalt lässt sich damit nicht senken. 1.3.2023
Kennzeichenpflicht für Polizei Polizei-Namensschild bleibt Eine Kommissarin aus Brandenburg wollte nicht mit Namensschild arbeiten. Das Bundesverfassungsgericht hat ihre Klage abgelehnt. Von Christian Rath 29.11.2022
Kennzeichnungspflicht für Polizisten Für Bürgernähe, gegen Polizeigewalt Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Polizisten können zum Tragen eines Namens- oder Nummernschilds verpflichtet werden. Von Christian Rath 26.9.2019
Ruhestandsausweis in NRW Lebenslänglich Polizeifamilie Ausscheidende Polizeibeamte bekommen in NRW künftig einen Ruhestandsausweis. Kein gutes Symbol für die demokratische Gesellschaft. Von Daniél Kretschmar 17.7.2019
Jahrestag des G20-Gipfels in Hamburg Jugendliche am Pranger Zwei Jahre nach dem G20-Gipfel läuft die Fahndung weiter auf Hochtouren. Bislang wurde keine Anklage gegen Polizisten erhoben. Von Marco Carini 16.7.2019
Kennzeichnungspflicht für Polizisten Hamburg zieht Lehre aus G20 Bremen und Schleswig-Holstein haben sie schon: Zum Jahresende will Hamburg eine Kennzeichnungspflicht für Demo-Polizisten einführen. Von Marco Carini 23.4.2019
Kennzeichnungspflicht für Polizisten Applaus für die Anderen Bei der Debatte um die G20-Aufarbeitung und die Kennzeichnungspflicht für Polizisten gab es am Mittwoch in der Hamburgischen Bürgerschaft ungewöhnliche Allianzen. Von Marco Carini 28.6.2018
Kommentar Polizisten-Kennzeichnung G20 hat sich doch gelohnt Kommentar von Jan Kahlcke Wegen der Polizeigewalt beim G20-Gipfel führt Hamburg die Kennzeichnungspflicht für Polizisten ein. Zumindest dafür ist der Gipfel gut gewesen. 23.6.2018
Hamburg führt Kennzeichnungspflicht ein Polizisten werden zu Individuen Nachdem Polizeiübergriffe beim G20-Gipfel nicht ermittelt werden konnten, will Hamburgs Innensenator die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte einführen. Von Sven-Michael Veit 23.6.2018
Kolumne Fremd und befremdlich Ein Mittel der Vertuschung Kolumne Katrin Seddig Demonstrierenden ist das Vermummen verboten, Polizisten nicht. Der Staat will dadurch Überlegenheit herstellen. Aber mit welchem Recht? 28.3.2018
Kennzeichnungspflicht für Polizisten Nur eine Nummer Am Mittwoch diskutiert die Bürgerschaft auf Antrag der FDP und der Linken eine Kennzeichnung von Polizisten. Rot-Grün hat das Thema drei Jahre lang liegen lassen. Von Gernot Knödler 27.3.2018
Weniger Risiko mit Kennzeichnung Front gegen anonyme Polizeischläger Nach Urteil von Menschenrechts-Gerichtshof wollen Grüne die Kennzeichnungspflicht für Polizisten wieder auf die Tagesordnung setzen. SPD blockt, Gewerkschaften maulen Von Kai von Appen 28.12.2017
Berliner Polizisten Individuum zu sein ist keine Nachteil Berlins Polizisten sind mit Namen oder Nummer identifizierbar. CDU und GdP sorgten sich deswegen um deren Sicherheit. Dafür gibt es keinen Grund. Von Plutonia Plarre 19.4.2017
Polizeibeauftragter für Berlin gefordert Vertrauensbildende Maßnahme Die Hauptstadt braucht einen unabhängigen Polizeibeauftragten, meinen Grüne, Linke und Piraten. Der Gesetzesentwurf wird jetzt dem Parlament vorgelegt. Von Plutonia Plarre 8.6.2016
Produkte aus israelischen Siedlungen Aus Boykott mach „Buy-cott“ Manche Europäer freuen sich über Etiketten, die Aufschluss über in den Siedlungen gefertigte Produkte geben. Sie kaufen diese Waren ganz gezielt. 15.11.2015
Kommentar Israelische Siedlerprodukte Trinkt mehr Golan-Wein! Kommentar von Susanne Knaul Das Antisemitismus-Argument zieht nicht. Zu kritisieren gibt es an der EU-Richtlinie zu Produkten aus von Israel besetzten Gebieten trotzdem einiges. 12.11.2015
Beschluss der EU-Kommission Israel muss Siedlerprodukte markieren Zukünftig sollen Produkte aus den israelisch besetzten Gebieten in der EU gekennzeichnet werden. Israel bezeichnet das als Diskriminierung. Von Susanne Knaul 11.11.2015
10 Ausgaben für 10 Euro Die Wochenzeitung mit taz-Blick Wir schauen den Superreichen auf die Finger. Unsere wochentaz bietet jeden Samstag Journalismus, der es nicht allen recht macht und Stimmen, die woanders nicht gehört werden. Jeden Samstag als gedruckte Zeitung frei Haus Zusätzlich digitale Ausgabe inkl. Vorlesefunktion Jetzt kennenlernen
