■ Ein Programm zur Rückkehr der Kosovo-Flüchtlinge fehlt: Kaum Perspektiven
Die Schonfrist ist vorbei. Den Winter über dürfen sie noch hier bleiben, doch im Frühjahr will Innenminister Schily beginnen, die in Deutschland lebenden Kosovo-Albaner abzuschieben. Zwangsweise zurückgeführt werden dann nicht nur die 15.000 Kontingent-Flüchtlinge, die während der Bombardierungen der Nato unter großer Anteilnahme der Öffentlichkeit nach Deutschland geholt wurden, sondern auch die 180.000 Kosovaren, die schon seit Jahren mit einem unsicheren Aufenthaltsstatus in der Bundesrepublik leben.
Abschiebungen sind inhuman und verletzen die Menschenwürde. Und Abschiebungen führen, wie man bei den Bosnien-Flüchtlingen gesehen hat, nicht zu dem gewünschten Effekt, dass die Menschen schneller freiwillig ausreisen. Zurückkehren werden sie nur, wenn sie im Kosovo eine Perspektive haben. Und sei sie noch so winzig. Denn ein Großteil der Kosovaren möchte zurück. Nur: Welcher Flüchtling weiß schon nach einigen Jahren Aufenthalt in Deutschland, wie es tatsächlich um sein Haus steht, ob es zerstört wurde, ob dort mittlerweile andere leben. Ob der Arbeitsplatz noch vorhanden ist, der vor Jahren aufgeben werden musste. Mal eben anrufen und nachfragen – das geht nicht so einfach.
Otto Schily hat kurz nach Beendigung der Nato-Bombardierungen großmundig „Orientierungsreisen“ für die Flüchtlinge angekündigt. Geworden ist daraus nichts. Bürokratische Hemmnisse und die mangelnde Bereitschaft einer Finanzierung machten die gute Idee zu einer populistischen Luftblase. Dabei wären „Schnupper“-Reisen in das Kosovo und die damit verbundene Möglichkeit, auch wieder zurück nach Deutschland zu kommen, eine ideale Vorbereitung für eine wirklich freiwillige Rückkehr.
Ein Anreiz wäre auch, wenn die Flüchtlinge etwas Geld bei ihrer Rückkehr in den Taschen hätten. Ausgerechnet Bayern ist da fortschrittlich und ließ die Kosovaren arbeiten. In Berlin, wo schätzungsweise 10.000 geduldete Kosovo-Albaner leben, sind Jobs nicht erlaubt. Die Rückkehrbereitschaft ist in der Hauptstadt deshalb auch viel geringer.
Nur ein gut koordiniertes Rückkehrprogramm, kein halbherziges wie bei den bosnischen Flüchtlingen, kann die Menschen jetzt dazu bewegen, zurück in das Kosovo zu gehen. Doch: Ein Teil der Kosovaren wird in Deutschland bleiben. Damit müssen sich die Innenpolitiker abfinden. Für diese Flüchtlinge muss eine Regelung gefunden werden, die ihren Aufenthalt absichert. Julia Naumann
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