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    • 23. 12. 2020

      Rundfunkbeitrag steigt nicht

      Eilanträge abgelehnt

      Das Bundesverfassungsgericht sieht keine „schweren Nachteile“, wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk vorerst ohne Erhöhung zurechtkommen muss.  Christian Rath

      Richter:innen in Karslruhe
      • 12. 11. 2020

        Gerichtsurteil zum Atomausstieg

        Vattenfall darf Geld fordern

        Das Bundesverfassungsgericht verlangt eine faire Entschädigung für den Atom­konzern – auch weil der Bundestag zuvor gepatzt hat.  Christian Rath

        Atomkraftwerk in der Nacht beleuchtet
        • 27. 2. 2020

          Grundsatzurteil zu Sterbehilfe

          „Akt autonomer Selbstbestimmung“

          Das Bundesverfassungsgericht kippt das Verbot der „geschäftsmäßigen Hilfe zur Selbsttötung“. Suizidhilfe-Vereine können wieder legal arbeiten.  Christian Rath

          Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts: Christine Langenfeld (l-r), Doris König, Monika Hermanns, Sibylle Kessal-Wulf, Vorsitzender Andreas Voßkuhle, Peter M. Huber, Johannes Masing und Ulrich Maidowski
          • 4. 1. 2020

            Anna Bergmann am Badischen Staatstheater

            Die Schauspieldirektorin

            Ein Theaterkindergarten, das ist höllisch kompliziert: Wie Anna Bergmann in Karlsruhe an der Geschlechtergerechtigkeit schraubt.  Shirin Sojitrawalla

            Im Foyer eines Theaters steht eine Frau mit verschränkten Armen.
            • 11. 12. 2019

              Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts

              Auslieferungen verhindert

              Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden: Zwei Tschetschenen dürfen nicht nach Russland ausgeliefert werden, entschied das höchste deutsche Gericht.  Pascal Beucker

              Ein roter Richterhut liegt auf einem Tisch, im Hintergrund sieht man Richter in roten Roben
              • 18. 10. 2019

                Entscheidung zu langjährigen Haftstrafen

                Es gibt einen Anspruch auf Ausgang

                Auch Häftlinge mit langen Haftstrafen müssen „ausgeführt“ werden, um resozialisierungsfähig zu sein. Das entschied das Bundesverfassungsgericht.  Christian Rath

                Eckiges Gebäude mit Aufschrift "Bundesverfassungsgericht"
                • 22. 11. 2018

                  Mafia-Prozess in Konstanz

                  Nichts sagen, alles zeigen

                  In Konstanz findet einer der größten Mafia-Prozesse in Deutschland statt: neun Angeklagte samt ungleichen Strategien der Öffentlichkeitsarbeit.  Benno Stieber

                  Ein Angeklagter in Handschellen
                  • 4. 11. 2018

                    KSC-Stadion wird abgerissen

                    Das Wunder vom Wildpark

                    Das 2:1 des KSC über Würzburg ist historisch: Die Fans verabschieden ihr Stadion, in dem das größte Spiel der Vereinsgeschichte gefeiert wurde.  Tobias Schächter

                    In einem Stadion werden die Sitzschalen demontiert
                    • 3. 8. 2018

                      Verfassungsgericht zu Holocaust-Aussagen

                      Leugnen ist wie Billigen

                      Den Holocaust hat es nicht gegeben? Wer das behauptet, gefährdet den „öffentlichen Frieden“ und wird daher zu Recht bestraft, urteilt Karlsruhe.  Christian Rath

                      Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
                      • 1. 8. 2018

                        Gerichtsurteil zur Deutschlandfahne

                        Schwarz-rot-gelbe Umgangsformen

                        Was darf man warum mit Nationalfahnen machen – und was nicht? Nach dem Urteil des Berliner Kriminalgerichts analysiert die taz die Rechtslage.  Christian Rath

                        Deutschlandfahne liegt auf dem Boden
                        • 18. 5. 2018

                          Männerfußball-Relegation 2./3. Liga

                          Der KSC will gelassen aufsteigen

                          Der Karlsruher SC braucht dringend die Rückkehr in die Zweite Fußball-Bundesliga. In der Relegation geht es gegen Erzgebirge Aue.  Christoph Ruf

                          Der Rasen des Karlsruher Stadions
                          • 16. 5. 2018

                            Klagen gegen Rundfunkbeitrag

                            Es geht ums Geld

                            In Karlsruhe wird über den Rundfunkbeitrag verhandelt. Die Richter haben vier Kläger aus einer Vielzahl von Verfassungsbeschwerden ausgewählt.  Christian Rath

                            Das Skelett eines Fernsehers
                            • 27. 2. 2018

                              AfD gewinnt in Karlsruhe

                              Kein „Recht auf Gegenschlag“

                              Im Fall Johanna Wanka gegen die AfD mahnt Karlsruhe Neutralität an. Auf polemische Angriffe dürfe die Regierung nicht mit Polemik antworten.  Christian Rath

                              eine Frau mit erhobener rechter Hand
                              • 30. 1. 2018

                                Verfassungsgericht über Psychiatrie

                                Trauma durch Fixierung

                                Dürfen Patienten in der Psychiatrie fixiert werden? Über den Einsatz dieser Maßnahme und mögliche Alternativen wird gerade in Karlsruhe verhandelt.  Christian Rath

                                Eine auf einem Bett liegende Hand trägt eine Fessel
                                • 2. 6. 2017

                                  Geplanter Nazimarsch in Karlsruhe

                                  Keine Betten und kein Bier für Nazis

                                  Ein Bündnis mobilisiert gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremen am Samstag in Karlsruhe. 3.000 Gegendemonstranten werden erwartet.  Benno Stieber

                                  Eine Hand hält einen Bierkrug, während Bier umherspritzt
                                  • 26. 10. 2016

                                    Hartz-IV-Klagen beim Verfassungsgericht

                                    Karlsruhe lässt nur Betroffene zu

                                    Die Richter wiesen eine Verfassungsbeschwerde zu den jüngsten Hartz-IV-Änderungen ab. Der Kläger habe die eigene Betroffenheit nicht dargelegt.  Christian Rath

                                    Sechs Richter in roten Roben stehen hinter ihrem Tisch und schauen die Zuschauer an
                                    • 20. 10. 2016

                                      Schadenersatz bei fehlendem Kita-Platz

                                      Mütter erringen Etappensieg

                                      Drei Mütter erhalten trotz Rechtsanspruch zu spät einen Kita-Platz. Und können deshalb nicht in den Job zurück. Mit ihrer Klage am BGH nehmen sie eine wichtige Hürde.  

                                      Ein Kind spielt mit Bauklötzen, daneben sitzt eine Frau
                                      • 17. 8. 2016

                                        Die Wahrheit

                                        Mit Trump auf der Kirmes

                                        Kolumne Die Wahrheit 

                                        von Corinna Stegemann 

                                        Da steht ein Mann zwischen den Fahrgeschäften und isst Froschschenkel. Sein eisblauer Blick geht durch und durch. Es ist der Retter des Abendlandes …  

                                        • 1. 3. 2016

                                          Verbotsverfahren in Karlsruhe

                                          NPD ohne Knaller

                                          In Karlsruhe wird erneut über ein Verbot der NPD verhandelt. Für die Rechtsextremen geht es um alles. Ihre Taktik hat vorerst keinen Erfolg.  Konrad Litschko

                                          Die acht rotgekleideten Richterinnen und Richter stehen an einem langen Tisch vor dunkel gekleidetem Publikum
                                          • 1. 3. 2016

                                            Verbotsverfahren in Karlsruhe

                                            NPD kündigt „Knaller“ an

                                            Der erste Versuch scheiterte. Nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein NPD-Verbot. Fragen und Antworten zum Thema.  Christian Rath

                                            NPD-Fahne
                                            • 29. 2. 2016

                                              NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe

                                              Der Geistesgegenwärtige

                                              Der Berliner Rechtsprofessor Christoph Möllers will in Karlsruhe das NPD-Verbot für den Bundesrat durchfechten. Ein Porträt.  Christian Rath

                                              Christoph Möllers spricht in ein Mikrofon
                                              • 14. 12. 2015

                                                Ovationen für Merkels Parteitagsrede

                                                Große Gefühle in Karlsruhe

                                                Angela Merkel gilt eigentlich nicht als großartige Rednerin. Doch auf dem CDU-Parteitag gelingt ihr das fast Unmögliche.  Anja Maier, Christina Schmidt

                                                Merkel macht eine Geste mit dem rechten Zeigefinger vor blauem Hintergrund in Karlsruhe.
                                                • 20. 11. 2015

                                                  Gemeinsamer Bundesausschuss

                                                  „Gesundheits-Zentralkomitee“ wankt

                                                  Das Bundesverfassungsgericht stellt Maßstäbe zur Rechtmäßigkeit des Gemeinsamen​ Bundesausschusses im Gesundheitswesen auf.  Christian Rath

                                                  • 29. 10. 2015

                                                    Beschluss des Bundesverfassungsgerichts

                                                    Anspruch auf Urteile

                                                    Medien haben das Recht, Gerichtsurteile im Wortlaut nachzulesen. Das gilt auch, wenn diese noch nicht rechtskräftig sind.  Christian Rath

                                                    Richter in roter Robe hält Zettel in der Hand
                                                    • 8. 10. 2015

                                                      Urteil des Bundesverfassungsgerichts

                                                      Bürger dürfen Polizisten filmen

                                                      Macht die Polizei Aufnahmen von Versammlungen, darf ihrerseits gefilmt werden. Nicht nur damit stärkt Karlsruhe das Demonstrationsrecht.  Kai von Appen

                                                      zwei Polizisten mit Filmkamera
                                                      • 19. 4. 2015

                                                        Union-Kritik am BVerfG

                                                        Karlsruher Kontrolle ist nötig

                                                        Kommentar 

                                                        von Christian Rath 

                                                        Unions-Politiker kritisieren, dass sich das Bundesverfassungsricht zu sehr in die Politik einmische. Diese Kritik ist nicht gerechtfertigt.  

                                                        • 14. 4. 2015

                                                          Klage gegen Betreuungsgeld

                                                          Verfassungsgericht prüft Zuschlag

                                                          Hamburg will die Prämie kippen und hat deswegen Klage eingereicht. Schwesigs Staatssekretär muss den Zuschlag verteidigen – obwohl die Ministerin selbst gegen ihn war.  

                                                          • 4. 3. 2015

                                                            Pegida in Karlsruhe

                                                            Steine und Eier gegen Hooligans

                                                            Bei einer Pegida-Kundgebung in Karlsruhe gab es Verletzte und Festnahmen. Die Polizei gibt an, die Gewalt sei aus den Reihen der Gegendemonstranten hervorgegangen.  

                                                            • 19. 12. 2014

                                                              Grundgesetzänderung im Bildungsbereich

                                                              Verbünden ist nicht mehr illegal

                                                              Das Kooperationsverbot von Bund und Ländern für die Wissenschaft ist abgeschafft. Das Großexperiment KATRIN zeigt, was das bringt.  Anna Lehmann

                                                              • 17. 12. 2014

                                                                Urteil zur Erbschaftsteuer

                                                                „Produktives“ wird geschützt

                                                                Wer ein vererbtes Unternehmen fortführt, muss keine Erbschaftsteuer zahlen. Karlsruhe fordert nur kleinere Korrekturen.  Christian Rath

                                                                • 17. 12. 2014

                                                                  Urteil zur Erbschaftsteuer

                                                                  Zentrale Punkte verfassungswidrig

                                                                  War's das mit den Steuervorteilen für Unternehmen? Das Bundesverfassungsgericht fordert die Bundesregierung auf, die Erbschaftsteuer bis 2016 neu zu regeln.  

                                                                  • 25. 3. 2014

                                                                    ZDF-Urteil

                                                                    Naiv, aber nützlich

                                                                    Kommentar 

                                                                    von Christian Rath 

                                                                    Der Anteil von Politikern in Gremien beim ZDF wird deutlich reduziert. Doch die sogenannten Freundeskreise wird das Urteil nicht verhindern.  

                                                                    • 25. 3. 2014

                                                                      Urteil des Bundesverfassungsgerichts

                                                                      Weniger Staat im ZDF

                                                                      Neue Gremien, weniger Politiker: Das Verfassungsgericht will eine „politische Instrumentalisierung“ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausschließen.  Christian Rath

                                                                      • 18. 3. 2014

                                                                        ESM-Urteil

                                                                        Karlsruhe rettet Eurorettung

                                                                        Kommentar 

                                                                        von Christian Rath 

                                                                        Das Urteil des Verfassungsgerichts zum Rettungsschirm überrascht nicht. Auch ist der ESM besser kontrollierbar als die Europäische Zentralbank.  

                                                                        • 18. 3. 2014

                                                                          Euro-Rettungsschirm

                                                                          Karlsruhe lehnt ESM-Klagen ab

                                                                          Das Bundesverfassungsgericht billigt einen dauerhaften ESM. Klagen der Linken, des CSU-Vorsitzenden Gauweiler und anderer werden endgültig abgewiesen.  

                                                                          • 7. 3. 2014

                                                                            Debatte um Europa

                                                                            Für die Herrschaft des Rechts

                                                                            Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, erklärt, warum sich sein Gericht in die EU-Währungspolitik einmischt.  Christian Rath

                                                                            • 10. 1. 2014

                                                                              Winfried Hassemer verstorben

                                                                              Ein Warner vor Maßlosigkeit

                                                                              Winfried Hassemer ist tot. Als Bundesverfassungsrichter warnte er vor dem Übergewicht des Sicherheitsdenkens .  Christian Rath

                                                                              • 8. 7. 2013

                                                                                Ausstellung über Allen Ginsberg

                                                                                In der Tiefe des Meeres

                                                                                Der dicke Mann mit Bart und Brille: Eine ausufernde immaterielle Schau im ZKM Karlsruhe wirft neue Blicke auf einen großen Schriftsteller.  Radek Krolczyk

                                                                                • 14. 6. 2013

                                                                                  Drei-Prozent-Hürde bei Europawahl

                                                                                  Immer auf die Kleinen

                                                                                  Der Bundestag hat eine Drei-Prozent-Hürde für die Wahlen zum Europarlament 2014 beschlossen. Kleinparteien kündigen Verfassungsklagen an.  Christian Rath

                                                                                  • 6. 6. 2013

                                                                                    Urteil Homoehe

                                                                                    Ätsch bätsch

                                                                                    Kommentar 

                                                                                    von Jan Feddersen 

                                                                                    Kein Naturrecht mehr, keine Hinweise auf das Religiöse. Das Gleichstellungsurteil ist für Konservative wie Erika Steinbach oder Norbert Geis ein herber Schlag.  

                                                                                    • 28. 5. 2013

                                                                                      Grundsatzurteil zu Studiengebühren

                                                                                      500 Euro sind bezahlbar

                                                                                      Studiengebühren sind grundsätzlich zulässig – wenn sie sozialverträglich ausgestaltet werden, urteilt das Bundesverfassungsgericht.  Christian Rath

                                                                                      • 23. 5. 2013

                                                                                        Funkenzellenabfrage in Dresden

                                                                                        „Handygate“ beschäftigt Karlsruhe

                                                                                        Die Datenabfrage bei der Dresdner Anti-Nazi-Demo war inakzeptabel, sagen sächsische Linken-Abgeordnete. Jetzt ist Karlsruhe gefragt.  Michael Bartsch

                                                                                        • 7. 5. 2013

                                                                                          Behördenzugriff auf Nutzerdaten

                                                                                          Beschwerde gegen Spitzelei

                                                                                          Gerade erst hat der Bundesrat die Neufassung des Telekommunikationsgesetzes gebilligt, schon geht der Protest weiter. Datenschützer wollen sich beschweren.  

                                                                                          • 19. 4. 2013

                                                                                            Durchsuchungen bei EnBW

                                                                                            Neues vom Nikoklaus

                                                                                            Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat die Zentrale des EnBW-Konzerns durchsucht. Der Vorwurf lautet auf Steuerhinterziehung.  Kai Schlieter, Kai Schlieter

                                                                                            • 19. 3. 2013

                                                                                              Urteilsabsprachen

                                                                                              Karlsruhe zeigt sich fantasielos

                                                                                              Kommentar 

                                                                                              von Christian Rath 

                                                                                              Die schlampige Handhabe von Urteilsabsprachen wirft ein schlechtes Licht auf die deutsche Justiz. Das BVerfG moniert dies – aber leider nicht mehr.  

                                                                                              • 11. 3. 2013

                                                                                                „taz“ auf der Leipziger Buchmesse 2013

                                                                                                Schiedsrichter in Karlsruhe

                                                                                                Das Bundesverfassungsgericht genießt höchste Autorität. Warum eigentlich? Christian Rath antwortet in „Schiedsrichterstaat“. Selbstverständlich parteiisch.  Jan Feddersen

                                                                                              Karlsruhe

                                                                                              • Abo

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                                                                                                  • Arbeit
                                                                                                  • Konsum
                                                                                                  • Verkehr
                                                                                                  • Wissenschaft
                                                                                                  • Netzökonomie
                                                                                                • Gesellschaft
                                                                                                  • Alltag
                                                                                                  • Reportage und Recherche
                                                                                                  • Debatte
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                  • Medien
                                                                                                  • Bildung
                                                                                                  • Gesundheit
                                                                                                  • Reise
                                                                                                  • Podcasts
                                                                                                • Kultur
                                                                                                  • Musik
                                                                                                  • Film
                                                                                                  • Künste
                                                                                                  • Buch
                                                                                                  • Netzkultur
                                                                                                • Sport
                                                                                                  • Fußball
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                • Berlin
                                                                                                  • Nord
                                                                                                    • Hamburg
                                                                                                    • Bremen
                                                                                                    • Kultur
                                                                                                  • Wahrheit
                                                                                                    • bei Tom
                                                                                                    • über die Wahrheit
                                                                                                  • Abo
                                                                                                  • Genossenschaft
                                                                                                  • taz zahl ich
                                                                                                  • Info
                                                                                                  • Veranstaltungen
                                                                                                  • Shop
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                                                                                                  • Neue App
                                                                                                  • Bewegung
                                                                                                  • Kantine
                                                                                                  • Blogs & Hausblog
                                                                                                  • taz Talk
                                                                                                  • taz in der Kritik
                                                                                                  • taz am Wochenende
                                                                                                  • Nord
                                                                                                  • Panter Preis
                                                                                                  • Panter Stiftung
                                                                                                  • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                                  • LE MONDE diplomatique
                                                                                                  • Recherchefonds Ausland
                                                                                                  • Archiv
                                                                                                  • taz lab 2021
                                                                                                  • Christian Specht
                                                                                                  • Hilfe
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                                                                                                  • Impressum
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