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    • 3. 4. 2023, 13:05 Uhr

      Personalwechsel am Verfassungsgericht

      Karlsruher Klimarichterin geht

      Aus der Feder von Verfassungsrichterin Gabriele Britz stammt das Staatsziel Klimaschutz. Nun verlässt sie das Verfassungsgericht.  Christian Rath

      Gabriele Britz in roter Robe schaut zur Seite
      • 3. 3. 2023, 16:01 Uhr

        Nachruf auf Peter Weibel

        Zwischen Idee und Vorstellung

        Peter Weibel hatte so viele Ideen, dass er an zwei Enden brannte, mindestens. Ein Nachruf auf den Pionier der Aktions- und Medienkunst.  Carmela Thiele

        Der Medientheoretiker Peter Weibel
        • 22. 2. 2023, 18:00 Uhr

          Bundesverfassungsgericht zu AfD-Stiftung

          Kein Geld ohne Gesetz

          Bisher hat die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung kein Geld bekommen. Zu Unrecht, sagt Karlsruhe. Der Grund: Die Finanzierung ist unklar geregelt.  Christian Rath

          Die Mitglieder des zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts stehen in roter Robe unter dem hölzernen Bundesadler im Gerichtssaal
          • 29. 11. 2022, 18:40 Uhr

            Verfassungsgericht zu Po­li­zis­t:in­nen

            Keine vermummten Robocops

            Kommentar 

            von Christian Rath 

            Po­li­zis­t:in­nen müssen im Dienst ein Namensschild tragen. Der Entscheid des Bundesverfassungsgerichts stärkt die Entwicklung hin zu einer bürgerfreundlichen Polizei.  

            Polizist:innen und Innenminister Stübgen bei einer Vereidigung
            • 10. 11. 2022, 10:25 Uhr

              Windradverbot in Thürigens Wäldern

              Mehr Energie durch Wälder

              Windräder im Wald dürfen nicht generell verboten werden – so entschied das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag.  

              Windrad ragt aus einem Wald hervor
              • 23. 5. 2022, 15:05 Uhr

                Jahrestag der deutschen Verfassung

                Die Macht der Interpreten

                Die Urteile des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe sind in der Praxis wichtiger als das Grundgesetz. Am wichtigsten aber ist die Gesellschaft.  Christian Rath

                Zuschauer stehen vor geöffneten Fenstern
                • 23. 5. 2022, 14:37 Uhr

                  Jahrestag der deutschen Verfassung

                  Grundgesetzlicher Feiertag

                  Vor 73 Jahren trat das Grundgesetz der Bundes­republik Deutschland in Kraft. Wäre der 23. Mai nicht ein gutes Datum für einen Nationalfeiertag?  Jan Feddersen

                  Leere Stühle im Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
                  • 14. 12. 2021, 16:27 Uhr

                    Bayerisches Verfassungsschutzgesetz

                    Grundsatzurteil geplant

                    Drei Linke hatten gegen das Verfassungsschutzgesetz in Bayern geklagt. Karlsruhe will nun alle Befugnisse des Dienstes auf den Prüfstand stellen.  Christian Rath

                    Harald Munding wartet im Bundesverfassungsgericht auf den Beginn der mündlichen Verhandlung
                    • 30. 11. 2021, 18:27 Uhr

                      Karlsruhe zur Bundesnotbremse

                      Ausgangssperren waren zulässig

                      Die Verfassungsbeschwerden gegen die Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung sind gescheitert: Die tiefen Eingriffe in die Grundrechte seien „gerechtfertigt“.  Christian Rath

                      Ein Bundesverfassungsrichter mit Urteil in den Händen
                      • 30. 11. 2021, 15:09 Uhr

                        Verfassungsgericht zu Corona-Maßnahmen

                        Vertrauensbonus für den Staat

                        Kommentar 

                        von Christian Rath 

                        Das Bundesverfassungsgericht hat Ausgangssperren und Schulschließungen als rechtmäßig eingestuft. Das ist aber kein Freibrief für die Zukunft.  

                        Poliszisten kontrolieren in einer leeren Straße eine Person.
                        • 3. 11. 2021, 10:57 Uhr

                          Wilhelm Knobloch ist tot

                          Atomkraftgegner der ersten Stunde

                          Seit den 1950er Jahren waren er gegen die Kernforschung aktiv. Nun ist der Karlsruher Förster Wilhelm Knobloch im Alter von 97 Jahren gestorben.  Bernward Janzing

                          Knobloch neben einer Vase mit Sonnenblume
                          • 10. 9. 2021, 07:42 Uhr

                            70 Jahre Bundesverfassungsgericht

                            Bisweilen radikal

                            Kommentar 

                            von Christian Rath 

                            Im September 1951 wurde das Bundesverfassungsgericht gegründet. Welchen Einfluss hat es heute? Die jüngsten Entscheidungen zeigen ein buntes Bild.  

                            Bundesverfassungsgericht Beratungszimmer mit roten Roben
                            • 13. 8. 2021, 15:07 Uhr

                              Bundesverfassungsurteil zur Wahlreform

                              Opposition scheitert mit Antrag

                              Die Große Koalition beschloss ein Wahlrecht, das den Bundestag leicht verkleinern soll. Die Opposition wollte das verhindern. Karlsruhe lehnte ab.  Christian Rath

                              Stühle im Bundestag, auf einem steht eine rosa Handtasche
                              • 6. 5. 2021, 08:41 Uhr

                                Karlsruhe urteilt zu Corona-Auflagen

                                Ausgangssperren bleiben

                                Das Bundesverfassungsgericht lehnt eine einstweilige Anordnung gegen die Coronanotbremse ab. Öffentliches Nachtleben ist weiterhin untersagt.  Christian Rath

                                • 15. 4. 2021, 18:11 Uhr

                                  Verfassungsgericht kippt Mietendeckel

                                  Die Entscheidung fiel einstimmig

                                  Berlin durfte kein Gesetz mit Mietobergrenzen beschließen, entschied das Verfassungsgericht. Für eine mögliche Regulierung im Bund bleiben Fragen.  Christian Rath

                                  Transparent mit roter Hand gegen den Verkauf von Haeusern und Wohnungen am Wildenbruchplatz in Berlin Neukoelln
                                  • 14. 3. 2021, 18:30 Uhr

                                    Stadt des Bundesverfassungsgerichts

                                    Zweites deutsches Machtzentrum

                                    Regional spielt Stuttgart die erste Geige. Dafür ist die brave Beamtenstadt Karlsruhe bundespolitisch höchst relevant – als Ort der Rechtsjustiz.  Christian Rath

                                    Das Gebäude des Bundesverfassungsgerichts.
                                    • 23. 12. 2020, 08:57 Uhr

                                      Rundfunkbeitrag steigt nicht

                                      Eilanträge abgelehnt

                                      Das Bundesverfassungsgericht sieht keine „schweren Nachteile“, wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk vorerst ohne Erhöhung zurechtkommen muss.  Christian Rath

                                      Richter:innen in Karslruhe
                                      • 12. 11. 2020, 18:13 Uhr

                                        Gerichtsurteil zum Atomausstieg

                                        Vattenfall darf Geld fordern

                                        Das Bundesverfassungsgericht verlangt eine faire Entschädigung für den Atom­konzern – auch weil der Bundestag zuvor gepatzt hat.  Christian Rath

                                        Atomkraftwerk in der Nacht beleuchtet
                                        • 27. 2. 2020, 08:45 Uhr

                                          Grundsatzurteil zu Sterbehilfe

                                          „Akt autonomer Selbstbestimmung“

                                          Das Bundesverfassungsgericht kippt das Verbot der „geschäftsmäßigen Hilfe zur Selbsttötung“. Suizidhilfe-Vereine können wieder legal arbeiten.  Christian Rath

                                          Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts: Christine Langenfeld (l-r), Doris König, Monika Hermanns, Sibylle Kessal-Wulf, Vorsitzender Andreas Voßkuhle, Peter M. Huber, Johannes Masing und Ulrich Maidowski
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                                        Karlsruhe

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