Debatte über Demokratieförderung Die AfD dankt, eine Sozialdemokratin schämt sich Der Bundestag debattierte am Freitag über die Einschnitte bei „Demokratie leben“. Die CDU bekam dabei mehr Zuspruch von rechts als vom Koalitionspartner. Von Tobias Schulze 28.3.2026
Umbau des Programms „Demokratie leben“ Mitten im Kulturkampf Kommentar von Konrad Litschko Familienministerin Prien beendet Demokratieprojekte, Dobrindt streicht einer kritischen Initiative die Förderung. Wer Kritik äußert, wird abgestraft. 28.3.2026
Karin Prien über „Demokratie leben“ „Vielfalt sehe ich nicht als staatliches Förderziel“ Familienministerin Prien (CDU) verteidigt den Umbau des Programms „Demokratie leben“. Die geförderten Projekte zielten zu sehr aufs „linksliberale Milieu“. Interview von Kersten Augustin und Konrad Litschko 25.3.2026
Union und AfD Die Union ist unbelehrbar Kommentar von Gareth Joswig CDU-Chef Merz hatte mal versprochen, die AfD zu halbieren. Bislang erreicht er das Gegenteil. Als AfD light führt der Weg direkt in den Abgrund. 25.3.2026
Die Wahrheit Mit Spuren von Kenntnissen Schurken, die die Welt beherrschen wollen – heute: Karin „BMBFSFJ“ Prien, Bundesministerin für Bildung und anderes Gedöns. Von Peter Köhler 25.3.2026
Umbau des Programms „Demokratie leben“ „Ein fatales Zeichen“ Familienministerin will 200 Projekte nicht mehr fördern und baut das Programm „Demokratie leben“ um. Dort reagiert man mit Unverständnis. Von Konrad Litschko 20.3.2026
Kritik am Haber-Verfahren Mit freundlicher Hilfe des Verfassungsschutzes Das Vorgehen von Wolfram Weimer gegen drei Buchläden wirft ein Schlaglicht auf das „Haber-Verfahren“ der Bundesregierung. Kann das so weitergehen? Von Konrad Litschko und Gareth Joswig 20.3.2026
„Haber-Verfahren“ Wenn der Verfassungsschutz aussortiert Kulturminister Weimer greift autoritär in den Kulturbetrieb ein. Sind nun andere Projekte dran? Beim Programm „Demokratie leben“ ist die Unruhe groß. Von Konrad Litschko und Kersten Augustin 17.3.2026
Karin Prien über Gleichstellung Scheinheilige Frauenministerin Kommentar von Eva Fischer Am Frauentag plädiert die CDU-Politikerin dafür, dass mehr für Gleichstellung getan werden muss. Als Frauenministerin handelt sie allerdings anders. 8.3.2026
Rechtsextreme gegen Zivilgesellschaft AfD will mit Leitfaden Demokratie-Programm lahmlegen Die AfD wirbt per Leitfaden dafür, das Programm „Demokratie Leben“ auszutrocknen oder für sich zu nutzen. Vorbild: eine Blockade in Bitterfeld-Wolfen. Von Konrad Litschko 20.2.2026
Schmerzgriffe der Polizei Die Drohung als Bundesleitmotiv Kommentar von Robin Detje Ob im Umgang mit der Polizei oder der Politik, in Deutschland gilt: Wer leidet, hat sich die Schmerzen selbst zugefügt. 27.1.2026
Karin Prien über Angriffe von rechts „Wir dürfen uns nicht treiben lassen“ Die Bundesministerin für Bildung, Familie und Frauen, Karin Prien, will keinen Kulturkampf, hat in ihrem Haus aber das Gendern verboten. Ein Gespräch. Interview von Anna Lehmann und Sabine am Orde 23.1.2026
Schwarz-Rot und Gendergerechtigkeit Gleichstellung in Gefahr Kommentar von Simone Schmollack Wenn die Bundesregierung sich nicht für die Gleichstellung engagiert, droht der rechte Backlash zu gewinnen. Besonders die Union ist desinteressiert. 3.1.2026
Bildungsministerin Karin Prien Rhetorischer Eskapismus Kommentar von Simone Schmollack Bildungsministerin Karin Prien erklärt Kita-Investitionen zur „Schicksalsfrage für Deutschlands“. Das verkennt die wahren Probleme im Bildungsbereich. 15.12.2025
Polizeiliche Kriminalstatistik Neuer Höchststand häuslicher Gewalt in Deutschland Fast 266.000 Personen wurden 2024 Opfer häuslicher Gewalt, sagt das BKA. Das sind 3,8 Prozent mehr als im Vorjahr. Mehr als 70 Prozent der Opfer sind weiblich. Von Patricia Hecht 21.11.2025
Regierung und Rentenpaket Ministerin Prien will Abstimmung verschieben Ohne den Unions-Nachwuchs hat Schwarz-Rot im Bundestag keine eigene Mehrheit beim Rentenpaket. Jugendministerin Prien will alles neu debattieren. 17.11.2025
Bundesprogramm „Demokratie leben!“ Prien schießt sich auf Demokratieprojekte ein Die Bundesbildungsministerin legt neue Schwerpunkte für Demokratieförderung vor – die betroffenen Verbände sehen sich unter Generalverdacht. Von Ralf Pauli 26.10.2025
Verfassungsschutz und NGOs Rechts vor links – das gefährdet die Demokratie Kommentar von Pascal Beucker Dass die Bundesregierung progressive zivilgesellschaftliche Organisationen vom Verfassungsschutz überprüfen lässt, schadet der demokratischen Kultur. 16.10.2025
Gedenkstätte Yad Vashem Deutschland soll neues Holocaust-Bildungszentrum bekommen Junge Menschen in Deutschland wissen immer weniger über die Shoa. Ein neuer Standort der israelischen Gedenkstätte Yad Vashem soll das ändern. Von Klaus Hillenbrand 19.9.2025
Bildungsministerin will NGOs prüfen Karin Prien wegen Extremismus-Aussagen in der Kritik Die Bundesbildungsministerin will „Demokratie leben“ überprüfen. SPD-Abgeordnete sprechen von einem „frontalen Angriff“ auf die Zivilgesellschaft. 17.9.2025
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