Kampfdrohnen für die Bundeswehr: De Maizière will sie haben
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält an seinem Plan fest, Kampfdrohnen anzuschaffen. Bis zu 16 Stück will er in den nächsten Jahren einkaufen.
Die Aufklärungsdrohne Euro Hawk der Bundeswehr auf dem militärischen Luftfahrtzentrum in Manching, Bayern. Bild: Jürgen Dannenberg/HSG Zander/dpa
HAMBURG afp | Trotz des Debakels bei der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ hält Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) laut einem Medienbericht an seinen Plänen zur Anschaffung von Kampfdrohnen fest. In einem Antwort-Entwurf auf eine Anfrage der SPD-Fraktion bekräftigt sein Ministerium nach Informationen von Spiegel-Online, in den kommenden Jahren bis zu 16 unbemannte Drohnen anschaffen zu wollen.
Fünf der Drohnen sollen demnach bereits im Jahr 2016 für die Bundeswehr verfügbar sein. An der möglichen Bewaffnung der deutschen Drohnen hält de Maizière demnach fest.
Einsätze zu gezielten Tötungen schließe er aber definitiv aus: Die Bundeswehr werde bei Drohnen-Missionen wie mit allen anderen Kampfmitteln „die geltenden verfassungs- und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen“ und insbesondere das humanitäre Völkerrecht beachten, zitiert das Online-Magazin aus dem Papier des Verteidigungsministeriums.
Die gesammelten Antworten auf die Anfrage sind demnach bereits zwischen den Bundesministerien abgestimmt und sollen am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden.
Die Bundeswehr sei derzeit mit dem US-Hersteller der Kampfdrohne „Predator“ und dem israelischen Konkurrenten, der die Drohne „Heron“ produziert, im Gespräch, berichtete das Magazin weiter. Die US-Regierung habe bereits offiziell signalisiert, dass Deutschland „Predator“-Drohnen kaufen könnte.
Offenbar wolle das Ministerium die beim „Euro Hawk“ aufgetauchten Probleme bei der Zulassung diesmal ausschließen. So schreibt das Verteidigungsministerium laut dem Magazin, dass man mit Neuankäufen von Drohnen „verbundene Risiken“ in Zukunft identifizieren und möglicherweise durch internationale Vereinbarungen und Verträge „minimieren“ wolle.
Leser*innenkommentare
joy
Gast
Ich finde die Art, wie das Thema-Euro-Hawk
diskutiert wird, falsch.
Zuerst müßte einmal ausgeschlossen werden,
dass der Euro-Hawk innerhalb der EU zum Einsatz
kommt.
Gründe: hochsensible Chemieanlagen, Nuklearanlagen,
und Lager von diversen Umweltgiften;
Risiko der Fremdsteuerung oder des Steuerungsausfalls in der Realität
schon mehrfach eingetreten,
von Flugzeugkollisionen, fehlender eindeutiger
rechtlicher Verantwortung( Drohnensteuerer wird
zum Attentäter, friendly fire, Drohne
liegt in Wohngebäude, Tankstellen, Stromnetze;
fehlende Haftungsklärung, Staatsterrorwaffe
gegen Massenproteste- Herausreden mit
technischen Defekten)
Dann müßte man sich einmal fragen,
ob man diese 600 Mio. Euro nicht auch sinnvoller
investieren kann:
90.000 Menschen hat Gutemberg/DeMaiziere entlassen!
Wieviel haben eine adäquate Beschäftigung
(nicht Leiharbeit, nicht Saisonarbeit,
nicht geringfügige Beschäftigung/Umschulung) bekommen?
Wieviel Jobs in der Militärindustrie sind bedroht/
gestrichten?
Die Organisationsstrukturen wurden sexistisch
umgestaltet, so dass nicht alle SoldatInnen miteinander gleichberechtigt konkurrieren,
sondern ein winziger Pool aus weiblichen Soldaten mit einem großen Pool männlicher Soldaten
konkurriert.
Das ist miesester Sexismus!
Zu Einsparungen ist es dabei nicht gekommen!
Das freigewordene Geld wurde nicht für eine
Verstetigung und Professionalisierung
der Rüstungsinvestitionen aufgewendet, sondern
verschwendet!! Die Schließungskosten, Wartungskosten,
Verlust durch gleichzeitiges Verramschen von Grundstücken und Immobilien wurden wahrscheinlich
nie erfaßt.
Der Zivildienst und der Katastrophenschutz wurden
abgeschafft, so dass trotz voller Krankenkassen
die Pflege von Bedürftigen bescheiden ist und
Deutschland gegenüber massiven Katastrophen,
Kriegen innerhalb Europas hilfloser als vorher
gegenüber steht.
Investitionen in Drohnen aus eigener Produktion wären
das Mindeste gewesen, um den Kahlschlag
der deutschen Verteidigung wenigstens etwas abzumildern!! Die Politik von Herrn DeMaiziere
war gut in der Hinsicht unnnötige Opfer
in Afghansitan zu vermeiden.
Aber die langfristig strategische Ausrichtung
und die Glaubwürdigkeit bei Finanzierungsprojekten,
sowie die idiotische Auftragsvergabepolitik
und die Einmischung inkompetenter sabbotierender
BeamtInnen bei der Rüstungsbeschaffung,
der Sexismus in der Beförderungspolitik,
und die miserable soziale Kulturbildung innerhalb der Bundeswehr, bleiben ein ernstes Problem.
Die wahnwitzige Politik den BND auf Biegen und Brechen nach Berlin umzuquartieren in vorabsabbotierte
Häuser mit zig Mrd.-Aufwand und die Mrd.-Verschwendung in Afghanistan, obwohl das
Einsatzende absehbar sein muss, lassen DeMaiziere
in keinem vorteilhaften Licht erscheinen.
Und jetzt, wo der Afghanistankrieg bald
beendet werden muss(!!!!!), braucht man auch
keine technisch veralteten Drohnen mehr zu kaufen!!!
Da bekommt man, wenn der nächste Einsatz geplant ist, dann doch hoffentlich ausgereiftere
Technologie angeboten!!
Frau Merkel hat ein Talent, die vielleicht richtigen
Männer für die garantiert falschen Ressorts hineinzuzwingen. Machtkalkül oder Versehen,
ein Schelm, wer böses dabei denkt.
kein Spielzeug mehr für Hr. Maizire
Gast
Wenn wir nicht vorhaben Menschen mit diesen Drohnen zu töten, dann brauchen wir die auch nicht. Oder wird da schon wieder etwas vertuscht, was man nach dem Töten von Menschen dann Verteidigung unserer Soldaten betitelt ?
Wir haben so viel im eigenen Land zu zahlen und das hat Priorität nicht das Spielzeug von Hr. d. Maizire, das unserem Land zu gar nichts von Nutzen ist.
Diese Drohnen von Verschwendung von Steuergeldern.
sarko
Gast
Zu Zeiten des "kalten Krieges" hatte die Bundeswehr bzw. die Nato für sich das Konzept der "Vorneverteidigung" entwickelt . Dieses Konzept hat Lothar-die-Misere für sich umgestellt auf "Angriff-ist-die-beste-Verteidigung" . Nicht ungeschickt ! Aber ob er damit seine Haut retten kann im Abwehrkampf gegen die Muskelmänner , die ihm eine Zwangsjacke anlegen wollen ? Doch er hat starke Bodyguards : Die BLÖD , die FAZ und die Volkskanzlerin .
Wird spannend ...
Heinz Boxan
Gast
Das kann ja wohl nicht wahr sein. Der Skandal ist noch brühheiß und unaufgeklärt,de M. schiebt den Staatssekretären die Schuld in die Schuhe, läßt selbige im Ausschuß sich selbst klären und denkt an den nächsten Drohnen-Einkaufs-Flop.Ist der Mensch noch klar im Kopf.Was lassen wir uns dummen Steuerzahler noch alles gefallen. Hoffentlich hat im Herbst der SCHWARZGELBE Spuk ein Ende.Ich bin inzwiechen ein WUTFRUSTBÜRGER. Verdienen wir wirklich solche Gurken?
klobürste
Gast
Nur die Wähler können diese durchgeknallte Dr. Seltsam-Camarilla im September stoppen .
Werden sehen , ob die Deutschen mehrheitlich auch schon so durchgeknallt sind und Dr. Seltsam LdM weiter Kriegspielen lassen ...
johan Schreuder
Gast
'die geltenden verfassungs- und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen'
was wiederum die gleichen sind die oberst klein benützt hat. LOL