Kampf gegen rechts : Zeit für einen linken Neustart?
Der Aufstieg der AfD hört nicht auf und weite Teile der Bundesrepublik scheinen ihn wehrlos hinzunehmen. Was müssen die linksdemokratischen Teile der Gesellschaft jetzt unternehmen?
Illustration: Julia Molin
Die Brandmauer? Geschleift. Das AfD-Verbotsverfahren? Vom Tisch. Die AfD-Positionen? Haben die bürgerlichen Parteien längst übernommen. Längst kann nicht mehr von einem moderaten Rechtsruck innerhalb des demokratischen Spektrums gesprochen werden. Denn mit dem dauerhaften Wahlerfolgen der AfD, die mit immer radikaleren Positionen bis hin zum Rechtsextremismus einhergehen, ist die Demokratie in der Bundesrepublik gefährdeter als je zuvor.
Das polemische Gepolter vom vermeintlich drohenden Weltuntergang durch Klimaschutz, Migration und sexuelle Vielfalt unterstützen immer mehr Menschen; die Lust am rechten Widerstand gegen „das System“ wächst mit jedem Erfolg. Teile der selbsternannten Mitte der Gesellschaft und des Staates machen bei der fortschrittsfeindlichen Politik mit.
Was müssen die linksdemokratischen Teile der Gesellschaft jetzt unternehmen, um den weiteren Aufstieg zu verhindern? Wie und womit lässt sich die Diskursmacht zurückgewinnen? Fehlen bisher die richtigen organisatorischen Zusammenschlüsse, ob parlamentarisch oder zivilgesellschaftlich, um eine Gegenmacht aufzubauen? Und wie steht es um das bürgerlich-konservative Milieu: Gehört das auch in so ein Bündnis?
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🐾Andreas Speit,Rechtsextremismusexperte und taz-Autor. Seit 2005 schreibt er in der taz nord die Kolumne „Der Rechte Rand“. Speit war Gast bei unserem allerersten Salon am 12. Oktober 2006.
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