: Kabinettsumbildung mit Hindernissen in Polen
Warschau (dpa) - Der neue polnische Ministerpräsident Mieczyslaw Rakowski hat am Mittwoch Vertretern der mit den Kommunisten verbündeten Parteien die Zusammensetzung seines Kabinetts mitgeteilt. Heute will er seine Regierung dem Parlament vorstellen.
Wie aus gut informierten Kreisen zu hören war, werden nur einige Minister aus dem Kabinett von Zbigniew Messner übernommen, der am 19.September zurückgetreten war. In Warschau galt als sicher, daß zumindest der Minister für Äußeres, Tadeusz Olechowski, der Minister für Inneres, Czeslaw Kisczczak, und der Minmister für Verteidigung, Florian Siwicki, im Amt bleiben werden.
Rakowski war bei seinen Bemühungen um die Aufnahme einiger unabhängiger Persönlichkeiten in sein Kabinett auf Schwierigkeiten gestoßen.
Mehrere Personen haben eine Teilnahme abgelehnt. Sie wollten erst die Ergebnisse der in den kommenden Woche beginnenden Gespräche am runden Tisch zwischen Vertretern der Führung und der Opposition abwarten, um zu sehen, wie weit die Demokratisierung in Polen geht. Die Schlüsselfrage ist, ob die Regierung weitgehend selbständig agieren kann oder wieder in ihren Entscheidungen von der Partei abhängig sein wird.
Die neue Regierung wird ohnehin nur höchstens ein Jahr im Amt bleiben. Spätestens im Herbst nächsten Jahres sind Parlamentswahlen angesetzt. Bis dahin soll unter anderem eine Wahlordnung ausgearbeitet werden, über die mehr unabhängige Persönlichkeiten ins Parlament kommen.
