KOMMENTAR: ÜBER DAS LANDESHAUS-UFO IN KIEL: Gut, dass es vorbei ist
Im Kieler Landtag bedachten die Abgeordneten einander mit Beleidigungen und Wortklaubereien, die kaum einen Menschen außerhalb des Landeshaus-Ufos interessieren . Damit blieb sich die große Koalition in Schleswig-Holstein bis zum bitteren Ende treu.
E s ist vorbei. Das ist das Gute angesichts des Trauerspiels im Kieler Landtag. Beleidigungen und Wortklaubereien, die kaum einen Menschen außerhalb des Landeshaus-Ufos interessieren - die große Koalition in Schleswig-Holstein blieb sich bis zum bitteren Ende treu. Im öffentlichen Bewusstsein herrscht das Bild einer zerstrittenen Familie, die sich auf offener Straße mit schmutziger Wäsche bewirft.
Die Legislaturperiode stand von Anfang an unter einem schlechten Stern, schließlich begann sie mit dem bis heute nicht aufgeklärten "Heide-Mord", der viermaligen Schlappe der SPD, eine Mehrheit für Heide Simonis zu organisieren. Es folgten Jahre voller Streit, während die großen Aufgaben, die sich die Koalition vorgenommen hatte, liegen blieben oder im gegenseitigen Hickhack zerredet wurden.
Erfolge dieser Koalition finden offenbar selbst die Akteure nur mit großer Mühe - außer der Schulreform fielen den Fraktionschefs Johann Wadephul (CDU) und Ralf Stegner (SPD) in ihren gestrigen Reden nur ein Kinderschutzgesetz als gemeinsames Projekt ein.
Gut also, dass es vorbei ist. Schlecht, dass jetzt ein schmutziger Wahlkampf droht, in dem die wirklich wichtigen Fragen auf der Strecke bleiben. Die ehemaligen Großkoalitionäre haben in den vergangenen vier Jahren nur eine politische Kraft stark gemacht: die ohnehin viel zu große Partei der NichtwählerInnen
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!