KOALITIONSVERHANDLUNGEN HAMBURG: Wirtschaftspolitik ist Thema bei Rot und Grün

HAMBURG | SPD und Grüne in Hamburg sind auf ihrem Weg zu einem Regierungsbündnis in ihre vierte Verhandlungsrunde gestartet. Nach den Themen Haushalt und Schule befassten sich die Verhandlungskommissionen gestern mit der Wirtschaft in der Hansestadt. Anders als bei den vorangegangenen Runden informierten sie im Anschluss die Öffentlichkeit diesmal nicht über Ergebnisse. Sie begründeten dies mit Zeitproblemen, da am Nachmittag die Hamburgische Bürgerschaft zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkommen sollte.

Im Bereich der Wirtschaft herrschen zwischen Sozialdemokraten und Grünen zwar nicht grundsätzliche Unterschiede, wohl aber gibt es Differenzen bei der Ausrichtung. So heißt es etwa unter dem Titel „Grundlagen von Wohlstand und guter Arbeit sichern“ im SPD-Regierungsprogramm für die Jahre 2015 bis 2020: „Industrie, Handel, Dienstleistungen, Medien, Logistik und Hafen sind Stabilitätsanker der Wertschöpfung in Hamburg.“ Um weiter vorne zu bleiben, müsse Hamburg in der Wirtschaftspolitik Schwerpunkte setzen. (dpa)