Junge Eingereiste in den USA

Trump beendet „Dreamer“-Programm

Der US-Präsident hat das Programm abgeschafft, das hunderttausenden illegal in die USA eingereisten jungen Menschen ein Aufenthaltsrecht gewährte.

Protestierende, im Vordergrund ein Schild mit der Aufschrift „Protect All Immigrants“

Für die Beibehaltung des Programms: Protest in Los Angeles am Montag Foto: dpa

WASHINGTON AFP | US-Präsident Donald Trump hat das sogenannte Daca-Programm außer Kraft gesetzt, das hunderttausenden illegal in die USA eingereisten jungen Menschen ein Aufenthaltsrecht gewährte und vor Abschiebung schützte. Ab sofort werde kein neuer Antrag mehr geprüft, erklärte Justizminister Jeff Sessions am Dienstag in Washington. Den rund 800.000 Betroffenen, die auch als „Dreamer“ bezeichnet werden, wird demnach eine Schonfrist von sechs Monaten eingeräumt.

Bis zum 5. März 2018 hat der Kongress nun Zeit, eine neue gesetzliche Regelung für die Betroffenen zu finden. Das von Trumps Vorgänger Barack Obama erlassene Dekret zur Deferred Action for Childhood Arrivals (Daca) sei verfassungswidrig, fügte Sessions hinzu.

Das Dekret von 2012 sieht vor, dass Einwanderer, die mit weniger als 16 Jahren ohne gültige Papiere in die USA gelangt sind, unter bestimmten Bedingungen eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis erhalten können. Damit sollten die Kinder von illegal eingereisten Einwanderern vor Abschiebung geschützt werden. Die Begünstigten erhielten nur eine befristetete Aufenthaltsgenehmigung, kein Einbürgerungsrecht.

Zum Zeitpunkt der Antragstellung mussten die Betroffenen jünger als 31 Jahre sein und sich seit 2007 ununterbrochen in den USA aufgehalten haben. Dutzende US-Konzernchefs forderten Trump auf, an der Daca-Regelung festzuhalten.

Nach einem ursprünglich vorbereiteten Gesetzentwurf namens „Dream Act“ werden die Betroffenen als „Dreamer“ („Träumer“) bezeichnet.

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