Jelzin schafft Privilegien der Nomenklatura ab

Moskau (ap/dpa) - Der russische Präsident Boris Jelzin hat per Erlaß sämtliche Privilegien der Führungsschicht in seiner Republik abgeschafft. Wie die amtliche sowjetische Nachrichtenagentur 'Tass‘ meldete, sollen Vergünstigungen wie die Spezialläden der Nomenklatura, ihre Bevorzugung bei medizinischer Behandlung und bei der Wohnungsvergabe vom 1. August an der Vergangenheit angehören. In dem Dokument heißt es, der Oberste Sowjet lehne „alle Formen und Arten von Privilegien auf Macht, nicht verdiente Einnahmen und nicht erarbeitete komfortable Arbeits- und Lebensbedingungen für leitende Mitarbeiter von Organisationen, Betrieben und Dienststellen sowie für Staatsbeamte“ ab. Das Komitee für Glasnost (Offenheit) des Obersten Sowjets soll die Durchführung des Beschlusses beaufsichtigen. Zehn Tage gab das Parlament den sowjetischen Massenmedien Zeit, um über diese Maßnahmen zu berichten.

Boris Jelzin hatte den Privilegien für Staats- und Parteifunktionäre in der UdSSR nach seiner Wahl zum Vorsitzenden des Obersten Sowjets von Rußland den Kampf angesagt und angekündigt, die Abschaffung „dieses Übels“ werde er als eine seiner ersten Vorhaben vor das russische Parlament bringen. Sein Erlaß gilt aber nicht für die Führungselite der sowjetischen Partei und Regierung in Moskau, da sie nicht der russischen Republik unterstehen.