Italiens gespaltene Linke demonstriert: Nur die alten Lieder übrig
Die stramm linken Parteien Italiens, die alle nicht mehr im Parlament sind, bringen in Rom mehr als 100.000 Demonstranten auf die Straße. Politisch sind sie jedoch zerstritten.
Italiens radikale Linke lebt noch. Sechs Monate nach der katastrophalen Wahlniederlage gingen in Rom am Samstag mehr als hunderttausend Menschen auf die Straße, unter dem Slogan "Die Opposition ist in unseren Händen - eine andere Politik für ein anderes Italien".
Zur Demonstration gegen Silvio Berlusconis Rechtsregierung hatten jene vier kleinen, stramm linken Parteien mobilisiert, die seit den letzten Wahlen aus dem Parlament verbannt sind: Rifondazione Comunista, die Italienischen Kommunisten, die Demokratische Linke und die Grünen. Noch bei den Wahlen 2006 hatten ihre Listen insgesamt über 10 Prozent erreicht; in den Jahren 2006 bis 2008 hatten sie den linken Flügel in der Regierungskoalition Romano Prodis gebildet - und hatten dann beim Urnengang im April 2008 mit ihrer Einheitsliste "Die Linke - der Regenbogen" nur noch 3 Prozent geholt. Ein Teil ihrer Wähler war zur gemäßigten Linken der Demokratischen Partei übergelaufen, im Glauben, nur so Berlusconi verhindern zu können, oder auch aus Ärger über die in ihren Augen destruktive Politik der radikalen Linken, die Prodis Koalition mit ihrer Dauerkritik zerrüttet habe. Ein anderer Teil dagegen war gleich zu Hause geblieben, enttäuscht über die ihrer Meinung nach viel zu gemäßigte Politik der kleinen Linksparteien. Am Ende scheiterte die Regenbogen-Linke an der Vierprozenthürde - und erstmals seit 1945 sind im Parlament die Kommunisten nicht mehr vertreten.
Am Samstag nun zeigte die nunmehr außerparlamentarische Opposition, dass ihre Mobilisierungsfähigkeit ungebrochen ist. "Die Phase des Rückzugs ist vorbei", freute sich Paolo Ferrero, Vorsitzender von Rifondazione Comunista, im Angesicht des Meeres roter Fahnen mit Hammer und Sichel, "hier ist die linke Opposition gegen die Regierung Berlusconi."
Doch über den schieren Beweis der Existenz ging die Massendemonstration nicht hinaus: Zum Zeichen des Aufbruchs wurde sie nicht. Nach der katastrophalen Wahlniederlage hatte zwischen ebenso wie in den Parteien des Regenbogens eigentlich nur in einem Punkt Konsens geherrscht: Das "Regenbogen"-Projekt einer reinen Wahlallianz war eine Totgeburt. Über die möglichen Alternativen aber herrscht tiefer Streit.
Die größte Partei, Rifondazione Cominsta, befindet sich seit ihrem Parteitag im Juli am Rande der Spaltung. Äußerst knapp gewann dort Paolo Ferrero gegen die alte Parteiführung um Fausto Bertinotti. Ferrero hält den Verzicht auf das liebgewordene Symbol Hammer und Sichel sowie auf die "kommunistische Identität" für den Hauptgrund der Niederlage. Er verkündete nun am Samstag, er wolle "die Koordinierung aller linksoppositionellen Kräfte" - mehr aber auch nicht. Sein parteiinterner Gegenspieler Nichi Vendola marschierte mit seinem Flügel in einem anderen Zugsegment. Er wiederum erklärte, "in der Wiege dieser Demonstration" habe sein Einigungsprojekt für die gesamte radikale Linke - sprich: der Abschied von der kommunistischen Identität - endlich das Licht der Welt erblickt.
Oliviero Diliberto, Vorsitzender der Italienischen Kommunisten, wollte seinerseits die Demo dagegen als Zeichen "kommunistischen Stolzes" interpretiert sehen. Doch auch seine Partei erlebt zurzeit einen heftigen Flügelstreit, ebenso wie die Grünen. Sie alle waren zwar in der Lage, sich auf eine gemeinsame Demonstration zu einigen und in scheinbarer Eintracht "Bella ciao" oder "Avanti popolo" zu singen - demonstrierten aber ansonsten für völlig gegensätzliche politische Projekte.
