Israels Falken drohen Netanjahu

■ Sollte sich Israels Ministerpräsident mit den Palästinensern über Hebron einig werden, könnte ihm die Mehrheit im Kabinett die Gefolgschaft verweigern. Aber zunächst ist eine Einigung sowieso nicht in Sicht

Jerusalem (AP/taz) – Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu muß damit rechnen, sich beim Zustandekommen des geplanten Hebron-Abkommens eine Ablehnung im israelischen Kabinett einzuhandeln. Nach dem gestrigen Stand erwägt eine Mehrheit der Kabinettsminister, gegen den Vertrag zu stimmen, dessen Abschluß weiter nicht in Sicht ist. Bisher schon hatten sieben der 18 Mitglieder in Netanjahus Kabinett erklärt, sie wollten gegen das geplante Abkommen mit den Palästinensern über den israelischen Truppenrückzug aus Hebron stimmen oder sich zumindest der Stimme enthalten. Am Donnerstag abend teilte auch Justizminister Tsahi Hanegbi mit, er lehne den geplanten Vertrag ab, wenn er einen Zeitplan für den Rückzug enthalte. Der israelische Rundfunk berichtete, zwei weitere Kabinettsmitglieder, die der religiösen Schas-Partei angehören und das Abkommen ursprünglich hatten akzeptieren wollen, seien nun ebenfalls dagegen.

Bis zum Abschluß der gestrigen Sitzung des israelischen Kabinetts in Jerusalem wurden keine weiteren Fortschritte bei den Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern über das Hebron-Abkommen erzielt. Damit ist weiterhin auch kein Treffen zwischen Präsident Jassir Arafat und Netanjahu in Sicht. „Vor einem Gipfel muß eine Einigung erzielt sein“, sagte der palästinensische Unterhändler Dschamil Tarif. Wichtigster Punkt sei dabei die palästinensische Forderung nach einem genauen Zeitplan für die einzelnen Etappen des israelischen Truppenrückzugs aus Hebron und aus ländlichen Gebieten des Westjordanlandes bis September. Netanjahu lehnt eine solche Festlegung ab, die Arafat am Donnerstag abend wieder bei einem Treffen mit dem Nahost-Vermittler der USA, Dennis Ross, verlangte.

Nach einer Zusage der israelischen Regierung räumten unterdessen jüdische Siedler einen Hügel im Westjordanland, den sie in der Nacht zum Freitag besetzt hatten. Sie hatten auf dem Artis-Hügel bei der Siedlung Beit El im Westjordanland sieben Mobilheime aufgestellt. Gestern strömten weitere Siedler herbei und kündigten an, sie wollten auf dem Berg eine neue Siedlung bauen, die nach Ita und Efraim Tsur benannt werden solle – zwei Siedler, die im vergangenen Monat von Palästinensern erschossen worden waren. Im Laufe des Tages zogen die Besetzer aber wieder ab. Zuvor war ihnen zugesichert worden, daß Verteidigungsminister Jitzhak Mordechai mit ihnen über Siedlungspläne sprechen werde. – Die USA rechnen in den nächsten zwei Wochen mit Terroranschlägen im Nahen Osten, wie das US-Außenministerium am Donnerstag sagte. Es forderte US-Bürger auf, in Israel und den palästinensischen Gebieten Busse und Bushaltestellen zu meiden.