piwik no script img

Island will nicht in die EUSie können auch alleine

Das Land ist nicht mehr an einem EU-Beitritt interessiert. Es hat seinen Antrag zurückgezogen und will sich nur auf die europäische Freihandelszone konzentrieren.

REYKJAVIK dpa/rtr | Island hat seinen Antrag auf einen Beitritt zur Europäischen Union (EU) offiziell zurückgezogen. „Das Thema ist vorbei“, erklärte der isländische Außenminister Gunnar Bragi Sveinsson am Donnerstag. Den Schritt hatte Islands Mitte-Rechts-Regierung bereits nach der Parlamentswahl 2013 angekündigt.

Bei einem Treffen mit seinem lettischen Amtskollegen Edgars Rinkevics überreichte Sveinsson dem amtierenden EU-Ratspräsidenten einen Brief, in dem die Regierung ihre Entscheidung erläutert. „Die isländische Regierung hat keine Absichten, die Beitrittsgespräche wieder aufzunehmen“, heißt es darin.

Die Verhandlungen über eine EU-Mitgliedschaft, die nach der Wirtschaftskrise 2009 gestartet waren, hatte Island im Mai 2013 ausgesetzt. Eine Mehrheit der Isländer hatte sich in Umfragen zuvor stets gegen einen Beitritt zur Europäischen Union ausgesprochen.

Im vergangenen Jahr hatte es in Reykjavik mehrere Tage lang Proteste gegen die EU-Politik der Regierung gegeben, während im Parlament bereits über das Ende der Beitrittsverhandlungen beraten worden war. Die Regierung hatte erklärt, sie wolle sich auf die Beziehungen zur EU im Rahmen des Europäischen Wirtschaftsraumes EWR konzentrieren. Die Freihandelszone umfasst die 28 EU-Staaten sowie Liechtenstein und Norwegen.

Der Inselstaat mit seinen 325.000 Einwohnern war 2008 durch den Kollaps dreier Banken mit voller Wucht von der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise erfasst worden.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

Mehr zum Thema

2 Kommentare

 / 
  • Die nächste Meldung wird lauten, daß Polen nicht der WährungsUnion beitritt. Wetten ?.

  • Es gibt tatsächlich noch Klardenker auf dieser Welt, denen nicht das Gehirn weichgespült ist.