Irakische Kurden in der Defensive: Flaggenwechsel in Kirkuk
In der irakischen Metropole regiert wieder die Zentralregierung. Aber wer profitiert davon, wer muss sich jetzt fürchten?
„Uns geht es elendiglich“, sagt er. „Sie plündern unsere Häuser und zünden sie an.“ „Sie“, das sind laut dem rundlichen Friseurmeister und vielen anderen Kurden in der Stadt die Haschd al-Schaabi, der Dachverband von Dutzenden schiitischen Milizen im Irak.
„Dort drüben haben sie das Café niedergebrannt. Dort hinten das Haus ausgeraubt“, fährt Jaafer fort. Wütend fuchtelt er mit der Hand, zeigt auf ein Haus gegenüber und einen Neubau ein paar Meter hinter seinem Salon. Das Café ist tatsächlich ausgebrannt. Doch der Besitzer des frisch getünchten Mehrfamilienhauses widerspricht. „Mein Haus ist voller Wertsachen, niemand hat sich daran vergriffen“, sagt der hagere Araber. „Im Gegenteil, die Haschd al-Schaabi haben meinen Besitz geschützt. Es stimmt einfach nicht, was sie behaupten.“
Wie Massud Barsani Kirkuk verspielte
So umstritten wie die Wahrheit ist auch der Status der erdölreichen Region. Für die Kurden ist Kirkuk das „Herz“ oder „Jerusalem“ von Kurdistan, für die Araber und Turkmenen, eine turksprachige Minderheit, die vor vielen hundert Jahren in das Land einwanderte, ein integraler Bestandteil des Irak. Nach vielen fehlgeschlagenen Versuchen, die Stadt unter ihre Kontrolle zu bringen, schlug für die Kurden mit dem Vormarsch des „Islamischen Staats“ die Stunde.
Peschmerga, die Kämpfer des kurdischen Teilstaats, füllten im Sommer 2014 das Vakuum, das die irakischen Sicherheitskräfte hinterlassen hatten. Schon kurz danach erklärte Massud Barsani, bis zu diesem Mittwoch noch mächtiger Präsident des kurdischen Teilstaats, die Frage von Kirkuk habe sich erledigt, die Stadt sei ein Teil Kurdistans. Doch dann wollte er den Worten auch Taten folgen lassen. Gegen die Widerstände selbst aus den eigenen Reihen setzte Barsani durch, dass das Unabhängigkeitsreferendum Ende September auch in den umstrittenen Gebieten stattfindet.
Das Referendum habe jeglicher rechtlichen Grundlage entbehrt, sagt der Verfassungsrechtler Aram Ahmed. Obwohl selbst Kurde, teilt er damit die Sichtweise der Regierung in Bagdad. Dass es auch am Abstimmungstag nicht mit rechten Dingen zuging, räumen selbst viele Kurden ein. Er habe siebenmal seine Stimme abgegeben, sagt ein Automechaniker. Ein anderer gibt an, Stimmzettel in Serie mit einem Ja ausgefüllt zu haben.
Die Kurden kam das Referendum teuer zu stehen. Anders als von Barsani erwartet, stellten sich weder die US-Amerikaner noch die Europäer hinter ihn. Der Iran und selbst die Türkei, mit der er in den letzten Jahren enge politische und wirtschaftliche Beziehungen aufgebaut hat, suchten stattdessen den Schulterschluss mit Bagdad. Der irakische Regierungschef Haider al-Abadi schickte die Armee und Polizisten. Die Kurden verloren ein riesiges Gebiet, darunter mehrere große Ölfelder. Und sie verloren die Millionenmetropole Kirkuk. Viele Araber, Turkmenen und selbst manche Kurden sind froh, dass Bagdad die Autorität der Zentralregierung wiederhergestellt hat.
Auf dem Markt in südlichen Stadtteil Domiz haben Händler auf dem Gehsteig ihre Waren aufgetürmt. Der Geruch von frisch gegrilltem Fleisch, Tomaten und Zwiebeln erfüllt die Luft. Männer und Frauen mit ihren Kindern flanieren über den Markt, begutachten Qualität und Preise.
Auf seinem Stand hat Ibrahim Juma leuchtend rote Granatäpfel aufgetürmt. Vereinzelt habe es Schießereien und Plünderungen gegeben, sagen Verkäufer und Kunden übereinstimmend. Diese seien jedoch nicht auf das Konto von Soldaten und schiitischen Milizionären gegangen. „Ich bin Sunnit und Araber“, sagt Juma. „Sie haben uns kein einziges Mal belästigt. Sie schützen uns.“ So hatte es Abadi in Bagdad versprochen.
Die kurdischen Flaggen, die vor Wochen noch über öffentlichen Gebäuden und an Straßen wehten, sind verschwunden. An ihrer Stelle flattern jetzt die irakische Fahne sowie an einigen Plätzen und Straßenzügen schiitische Fahnen – aber keine von den umstrittenen schiitischen Milizen. Einmal fährt ein Pick-up mit unbewaffneten schiitischen Kämpfern an uns vorbei. Ansonsten sind sie im Straßenbild nicht zu sehen. Für die Sicherheit sorgen Einheiten der paramilitärischen Bundespolizei und lokale Polizisten, unter ihnen auch Kurden. Selbst die Soldaten, die anfangs noch mit Panzern ein kurdisches Quartier bewachten, sind inzwischen verschwunden.
Klagen der Araber
Obwohl Araber und Turkmenen die Peschmerga dafür loben, dass sie in den letzten drei Jahren die Sicherheit in der Stadt wiederhergestellt haben, klagen viele auch über politische und wirtschaftliche Benachteiligung durch den ehemaligen kurdischen Gouverneur. „Als Araber hatte ich keinerlei Rechte, ich erfuhr keinenRespekt“, sagt Juma. „Ich konnte nur arbeiten und den Mund halten.“Die Kurden hätten sich die besten Grundstücke unter den Nagel gerissen und öffentliche Aufträge seien an Unternehmer mit guten Beziehungen zum Gouverneur gegangen, sagen Händler.
Sämtliche hohe Posten in der Verwaltung der Stadt besetzte der Ex-Gouverneur Nejmeddin Kerim mit Kurden, gleichzeitig bauten sie ihre eigene Parallelverwaltung mit eigenen Sicherheits- und Geheimdienstorganen auf. Kerim, der in der Nacht vor der irakischen Offensive die Kurden noch zu den Waffen gerufen hatte, ist in den Norden nach Kurdistan geflohen. Seinen Sitz in der mit Sprengschutzmauern geschützten Lokalverwaltung nimmt jetzt sein Stellvertreter ein, der arabische Sunnit Rakkan Said Ali Juburi.
Juburi, der bei aller Kritik auch lobende Worte für seinen Vorgänger findet, verspricht einen Neuanfang. „Alle Nationen in Kirkuk müssen zusammenarbeiten, anders funktioniert es nicht“, sagt er. Für viel Ärger unter Turkmenen und Arabern sorgte Kerims Entscheidung, dass nur Familien, die bereits während des letzten Zensus im Jahr 1957 in Kirkuk lebten, Ausweise beantragen konnten. Ohne Ausweis kann man weder wählen noch Grund und Immobilien erwerben noch Neugeborene registrieren lassen. „Alle Kinder haben ein Recht auf eine gesicherte Zukunft“, sagt Juburi jetzt.
Politischer Streit mit den Kurden ist damit vorprogrammiert. Schon jetzt behaupten kurdische Medien, Bagdad würde im großen Stil zu seiner früheren Arabisierungspolitik zurückkehren. Turkmenen und Araber werfen den Kurden ihrerseits vor, seit dem Sturz von Saddam eine systematische Kurdifizierung der Stadt betrieben zu haben.
Unterdessen ist der Provinzrat politisch gelähmt. Die Vertreter von Barsanis Demokratischer Partei Kurdistans (KDP) sind geflohen, ihre Parteiniederlassungen verweist. Die Patriotische Union Kurdistans (PUK), die sich auf einen Deal mit der Zentralregierung in Bagdad eingelassen hat, ist zwar weiterhin präsent, doch ohne die KDP fehlen ihr im Provinzrat die Stimmen, um einen Nachfolger von Kerim wählen zu können.
„Wenn Araber herrschen, unterdrücken sie die anderen. Was passiert, wenn die Kurden herrschen, haben wir in den letzten vier Jahren gesehen“, sagt Mehmet Agaoglu, Chef der Turkmenischen Nationalistischen Bewegung. „Wären Turkmenen an der Macht, wäre es das Gleiche.“ Die Politik, dass der Herrscher sich alles nimmt, sei tief in der Psyche der Iraker verankert. „Deshalb gab es auch immer Ungerechtigkeit und Krisen auf Krisen.“ Die einzige Möglichkeit, aus dem Teufelskreis herauszukommen, sei deshalb ein Proporz, gemäß dem sämtliche Ämter und Stellen sowie der Provinzrat zu jeweils 32 Prozent mit Turkmenen, Arabern und Kurden sowie zu 4 Prozent mit Christen besetzt werden und der Gouverneursposten alle drei Jahre an eine andere Gruppierung geht. „Auf diese Weise fühlt sich keiner benachteiligt, und wir können eine Demokratie aufbauen“, sagt Agaoglu. „Nur so können wir einen Bürgerkrieg verhindern.“
Glaubt man kurdischen Medien aus dem Umfeld der Barsani-Familie, hat dieser längst begonnen. Beinahe täglich berichten sie über angebliche Gräueltaten von schiitischen Milizionären. Von den Milizen kontrollierte Sender heizen ihrerseits das Klima mit chauvinistischer Propaganda gegen die Kurden auf. Angesichts dessen wirkt die Stadt fast schon gelassen. Selbst Anfang November ist es noch heiß. Wer kann, zieht sich am Mittag zur Siesta zurück. Erst am späten Nachmittag, wenn es kühler wird, füllen sich die Straßen. In Richtung Zentrum drängt sich der Verkehr, ein paar Buben verkaufen irakische Fahnen. Hinter großen Glasfassaden sieht man die hell erleuchteten Auslagen von Boutiquen mit der neuesten Mode aus der Türkei.
Mehmet Agaoglu, Turkmene
Das ändert sich freilich, sobald man in die mehrheitlich kurdischen Viertel kommt. In Shorja, einem Viertel im Zentrum, ist nur jeder zweite Laden geöffnet. Zehntausende Kurden sind aus Kirkuk geflohen, doch zumindest in Rahimawa, dem größten Kurdenviertel, sind viele wieder zurückgekehrt.
Gegenüber dem ausgebrannten Hauptquartier des ehemaligen KDP-Geheimdienstes vertreiben sich Männer auf Plastikstühlen den späten Nachmittag mit einem Plausch. „Wir wollten mit dem Referendum wie Europa werden“, sagt Imad Saber. „Stattdessen leben wir jetzt wie Hunde. Jeder hier hat Angst.“ Zwei in der Gruppe widersprechen, zwischen den Kurden entbrennt ein heftiger Streit. „Du lügst“, fährt ein Junger den Älteren an. „Nur wer Dreck am Stecken hat, muss sich fürchten, sonst niemand. Hier ist alles normal.“ Wie viele in der Stadt, ob Turkmenen, Araber oder Kurden, macht er für die Überfälle und Diebstähle in erster Linie kriminelle Banden verantwortlich.
Barsani hat die Konsequenz aus den desaströsen Folgen des Referendums gezogen und auf eine Verlängerung seiner ohnehin seit zwei Jahren abgelaufenen Amtszeit verzichtet. In einer Fernsehansprache gab er sich kämpferisch. „Ich bin ein Peschmerga“, sagte er. „Ich werde weiterhin an der Seite meines Volkes in seinem Kampf für Unabhängigkeit stehen.“ Für den Verlust von Kirkuk machte er den „Verrat“ von rivalisierenden Politikern verantwortlich.
Ein älterer Kurde
Auch der junge Hitzkopf hat für die Unabhängigkeit gestimmt. Er bereue es zutiefst, sagt er. Inzwischen sei er froh, dass die Regierung in Bagdad das Ruder übernommen hat. Ein älterer Herr nickt eifrig. „Was haben sie uns gebracht? Nichts“, sagt er über die beiden kurdischen Parteien. „Sie haben das Öl verkauft und das Geld in ihre eigene Tasche gesteckt.“ Von Bagdad erhofft er sich, dass künftig die Öleinnahmen gerechter verteilt werden. „Die Leute wollen eine Stelle beim Staat und ein Gehalt“, sagt der Ältere, der Rentner Nazim Rashid. „Das ist es, was zählt, egal ob für Kurden, Turkmenen oder Araber.“
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