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Informationsaustausch im Asylrecht

Kopenhagen (afp) - Einen größeren Informationsaustausch zur Abwendung von Mißständen im Asylrecht der EG–Mitgliedsländer haben die Innen– und Justizminister am Mittwoch in Kopenhagen beschlossen. Langfristig soll dieser Austausch auf eine Angleichung des Asylrechts im EG– Raum hinauslaufen. Schon jetzt sei aber ein großer Schritt auf dem Weg zur Erstellung gemeinsamer Kriterien bei der Prüfung von Asylanträgen zurückgelegt. Übereinstimmung wurde für einige Kriterien bereits erzielt, wie zum Beispiel bei Flüchtlingen, die eine Ehefrau oder eine Aufenthaltserlaubnis in einem Mitgliedsland haben. Darüberhinaus haben die Zwölf sich auf ein Schnell–Informationssystem verständigt, das gegen die Benutzung gefälschter Pässe und Visa mit Blick auf ein Europa ohne Grenzen im Jahre 1992 eingesetzt werden soll. Die in der sogenannten TREVI– Gruppe zusammengeschlossenen Minister haben ferner ein gemeinsames Arbeitspapier über Terrorismus verabschiedet, das den Außenministern übermittelt werden soll.

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