Indonesien bleibt hart

■ Ost-Timor-Gespräche ohne Ergebnis

Genf (taz) – „Sichtbare Ergebnisse“ hatte UN-Generalsekretär Butros Ghali erwartet, als sich gestern Portugals Außenminister José Manuel Durão Barroso und sein indonesischer Amtskollege Ali Alatas zu Gesprächen über Ost-Timor in Genf trafen. Solche Ergebnisse aber gab es nicht. Barroso verlangte einen „politischen Dialog“ über die Frage der Souveränität der seit 1975 von Indonesien völkerrechtswidrig annektierten ehemaligen portugiesischen Kolonie. Die Regierung in Lissabon unterstützt die Forderung der Unabhängigkeitsbewegung „Fretilin“ nach einer von der UNO überwachten Volksabstimmung über die Zukunft Ost-Timors. Alatas jedoch war lediglich zu Gesprächen über „vertrauensbildende Maßnahmen“ in Ost-Timor bereit und schlug einen „innertimoresischen Dialog“ vor. „Politische Fragen“ sollten dabei jedoch nicht behandelt werden.

Alatas kritisierte auch den im Dezember vorgelegten Bericht des UN-Sonderberichterstatters Waly Ndiave. Der Bericht sei „einseitig“ und „parteiisch“. Waly Ndiave hatte deutlich die Lage der Menschenrechte in Ost-Timor kritisiert und beanstandet, daß die indonesische Regierung ihm den Untersuchungsbericht über das Massaker vom November 1991 vorenthielt, bei dem indonesische Soldaten mindestens fünfzig friedliche Demonstranten erschossen hatten.

Vor Beginn der Genfer Gespräche kam es gestern morgen vor der Universität in Ost-Timors Hauptstadt Dili zu Zusammenstößen zwischen rund 100 Studenten und dem Militär, in deren Verlauf 24 Studenten festgenommen wurden. Die Studenten hatten für den Abzug der indonesischen Armee demonstriert. Andreas Zumach