Kommentar: Hoch lebe der Plan!
■ Sparziel in vier Wochen auf 1/4 reduziert
Die Männer in Bremens Finanzressort spielen seit einiger Zeit offenbar mit Würfeln. Im Dezember hatten sie das Sparziel „1 Milliarde“ ausgewürfelt. Nach einer Spielpause über Weihnachten sind es 40 Millionen im ersten, 80 im zweiten, 120 im dritten Jahr. Es hätten auch 30 oder 55 sein können, aber irgendwie ist 40 ja auch eine schöne Zahl und warum nicht. Papier ist geduldig, und das gesamte Zahlenwerk der bremischen Staatsfinanzen ist im Computer, das intelligente Teufelsding druckt auf Knopfdruck den komplizierten Haushaltsplan mit jeder Vorgabe. Kein Problem, nächste Woche auf 30 zu gehen.
Da in den letzten Jahren kein einziger Haushaltsplan eingehalten wurde, ist das alles auch nicht so wichtig. Der Haushalt 1996/97 wurde beschlossen, nachdem die neue Steuerschätzung die Einnahmeerwartungen korrigieren ließ und ging nur auf, weil Bremen weit weniger als „geplant“ für Investitionen ausgab. An den Investitionen wird nichts gekürzt, sagt der Senat jetzt, und alle fassen sich fest an den Händen. Denn eigentlich hat ja Bundesfinanzminister Waigel eine Steuerreform angekündigt, die die Spitzenverdiener entlasten soll. Wie sich das auf die komplizierte Konstruktion der Bund-Länderfinanzen auswirkt, weiß heute niemand genau. Aber das ist kein Grund, nicht einen Plan zu machen. Klaus Wolschner
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