Herzog: Deutscher werden oder raus aus Deutschland

■ Doppelte Staatsangehörigkeit abgelehnt

München (AP/dpa/taz) – Roman Herzog, Bundespräsident in spe und Präsident des Bundesverfassungsgerichts, will Immigranten ausweisen, wenn sie keine deutsche Staatsbürgerschaft annehmen. Herzog sprach sich gegenüber dem Münchner Magazin Focus dafür aus, allen „Ausländern der zweiten oder dritten hier lebenden Generation“ die deutsche Staatsbürgerschaft anzubieten. „Die kann man doch nicht einfach als Ausländer behandeln“, so Herzog. Lehnen die Immigranten nach einer „großzügig bemessenen“ Bedenkzeit die Germanisierung allerdings ab, „sollte man ihnen sagen: Wir erwarten von euch die Rückkehr in das Land, das ihr offensichtlich als eure Heimat betrachtet“. Herzogs Begründung: „Vor dieser Situation standen auch die Deutschen oder die Polen, die in die USA ausgewandert sind.“

Nur in den Fällen, in denen das Heimatland eine Entlassung aus der Staatsbürgerschaft ablehnt, soll es nach dem Willen des Bundespräsidentschaftskandidaten der Union „den zweiten, den deutschen Paß“ geben. Ansonsten lehnte Herzog die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft für Immigranten ab.

Die Ausländerbeauftragte der Bundesregierung, Cornelia Schmalz-Jacobsen (FDP), blieb hingegen bei ihrer Forderung nach einer Reform von Ausländerpolitik und Staatsangehörigkeitsrecht. Zwar habe der Bundestag solchen Vorstößen eine Absage erteilt. „Daraus zu schließen, das Thema sei endgültig vom Tisch, wäre allerdings verfehlt.“ Die doppelte Staatsbürgerschaft und weitere Erleichterungen der Einbürgerung bezeichnete sie als „den großen Wurf“, der aber noch ausstehe.