Berliner Landeshaushalt 2026 und 2027 Berlin bling bling Der Senat will richtig Geld ausgeben. Laut Entwurf so viel wie nie zuvor. Dennoch soll gespart werden. Klingt widersinnig? Die wichtigsten Antworten. Von Rainer Rutz, Nina Schieben und Uta Schleiermacher 24.7.2025
Berliner Landeshaushalt 2026 und 2027 Senat setzt auf Rekordverschuldung Berlins Landesregierung beschließt den Entwurf zum Haushalt 2026/27. Geplant ist eine massive Ausweitung der Ausgaben. Trotzdem soll gespart werden. Von Rainer Rutz 22.7.2025
Füllhorn Hauptstadtkulturfonds (K)ein Trostpflaster Der Sparhaushalt ist beschlossen. Nun flattern einigen Kulturinstitutionen gute Nachrichten ins Haus. Der Bund schüttet rund 6,2 Millionen Euro aus. Von Andreas Hergeth 23.12.2024
Haushaltsfinale im Bundestag Luftig und waghalsig Kommentar von Hannes Koch Der neue Haushalt steht auf wackeligen Füßen. Er ist ein Symptom dessen, dass es wenig Verbindendes zwischen den Ampelparteien gibt. 10.9.2024
Bundeskanzler und Haushaltsstreit Die Mysterien des Kanzlers Kommentar von Stefan Reinecke Olaf Scholz spricht selbst bei Machtworten in Rätseln. Ist das noch Drama oder schon Komödie – im vielleicht letzten Akt der Koalition? 9.8.2024
Weniger Geld für Integration Zurück ins Schneckenhaus Kommentar von Frederik Eikmanns Die Bundesregierung kürzt bei Integrationskursen und bei der Entwicklungszusammenarbeit. Das dürfte sich innenpolitisch als Bumerang erweisen. 11.7.2024
Zustand der Ampel Auf Eigentore spezialisiert Kommentar von Anna Lehmann Es hat sich der Eindruck festgesetzt: Alles aus Berlin ist Mist. Und mit dem Haushaltsstreit steuert die Ampel auch noch auf Neuwahlen im Herbst zu. 14.6.2024
Protest von Sozialarbeiter:innen Nicht auf Kosten der Kinder Vor dem Abgeordnetenhaus protestieren am Donnerstag Sozialarbeiter:innen, Kinder und Jugendliche aus Mitte gegen die vom Senat geplanten Kürzungen. Von Luise Bartsch 18.1.2024
Berlins SPD-Chef Saleh „Gespart werden muss trotzdem“ SPD-Landeschef Raed Saleh über die anstehenden Rekordkürzungen im gerade erst verabschiedeten Doppelhaushalt – und den Koalitionspartner CDU. Interview von Rainer Rutz 15.1.2024
Mobilität im Berlin-Haushalt Großes Rad, kleines Rad Den Verkehrsbereich stattet Schwarz-Rot im Doppelhaushalt 2024/2025 üppig aus – vor allem bei einigen Lieblingsprojekten von CDU und SPD. Von Claudius Prößer 15.12.2023
Berliner Doppelhaushalt „Das ist eine Kriegserklärung“ Berlins Bezirke laufen noch einmal Sturm gegen die Neuregelungen zu den Einsparvorgaben im Haushalt. Die schwarz-rote Koalition ficht das nicht an. Von Rainer Rutz 13.12.2023
Berliner Doppelhaushalt 2024 und 2025 Zuckerbrot und Peitsche CDU und SPD stocken den Doppelhaushalt 2024/25 um 800 Millionen Euro auf. Zugleich zieht die Koalition bei den Bezirken die Daumenschrauben an. Von Rainer Rutz 20.11.2023
Haushaltspolitik Klimaliebling Polizei Noch immer ist unklar, wofür genau das milliardenschwere Sondervermögen Klimaschutz verwendet werden soll. Die Innensenatorin hat da eine Idee. Von Rainer Rutz 19.9.2023
Berliner Doppelhaushalt Gaebler rasiert Bürgerbeteiligung Kürzungen allerorten: Auch den Anlaufstellen in den Bezirken für die Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten sollen die Gelder zusammengestrichen werden. Von Rainer Rutz 12.9.2023
Schwarz-Rot in Berlin „Zu sparen wäre der falsche Weg“ Berlins Regierungschef Kai Wegner (CDU) über seine ersten Monate im Amt, den Haushalt, die AfD – und seine Wahrnehmung der Stimmung in der Stadt. Interview von Stefan Alberti und Rainer Rutz 4.9.2023
Kürzungen bei Entwicklungszusammenarbeit Kratzen an der Glaubwürdigkeit Kommentar von Tanja Tricarico Die Ampel kürzt bei der Entwicklungszusammenarbeit. Verteidigung und Kriegsgerät sind ihr offenbar wichtiger – das sendet ein fatales Signal. 31.8.2023
Doppelhaushalt für Berlin steht Geld für die Lieblingsprojekte Rot-Grün-Rot einigt sich auf den Haushalt. Jede Partei bekommt ein paar Schmankerl, schließlich ist dank positiver Steuerschätzung doch genug Geld da. Von Bert Schulz 23.5.2022
Senat beschließt Ausgaben für 2022/23 Ein Haushalt der Extreme Der Haushaltsentwurf des Senats sieht hohe Investitionen und eine hohe Verschuldung vor. Beschließen muss ihn aber eine neue Koalition. Von Stefan Alberti 22.6.2021
Kritik an Sparrunden im Haushaltsentwurf „Das bisherige Niveau reicht nicht“ Gerade für benachteiligte Familien braucht es nach der Pandemie mehr finanzielle Hilfen, sagt die Grünen-Abgeordnete Marianne Burkert-Eulitz. Interview von Anna Klöpper 22.6.2021
Kinderbauernhof Pinke Panke Streit um Pinkepinke Der Kinderbauernhof Pinke Panke wehrt sich gegen drastische Mittelkürzungen des Bezirks. Eine umstrittene Änderung im Haushaltsgesetz könnte nun helfen. Von Anna Klöpper 8.1.2019
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