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Haushalten mit Hut

Der schleswig-holsteinische Landesrechnungshof (LRH) hat während der laufenden Beratungen des Haushaltes 2001 im Finanzausschuss den Regierungsentwurf erneut kritisiert. In einem Brief an die Vorsitzende des Ausschusses heißt es unter anderem, von einem „Sparhaushalt“ könne bei einer Steigerungsrate von 1,7 Prozent nicht die Rede sein. Ein Sprecher des Finanzministeriums wies am Sonnabend in Kiel die Kritik zurück. Der Rechnungshof schaltet sich jährlich mit mahnenden Worten in die laufenden Haushaltsberatungen ein. Bezweifelt werden diesmal auch die vom Finanzministerium angegebenen Einnahmen. Daneben reihte sich der LRH in den Kreis der Kritiker ein, die den geplanten 100-Millionen-Mark-Eingriff in den kommunalen Finanzausgleich ablehnen.

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