: Hamburg und die Hessen-Wahl
Das schlechte Landtagswahlergebnis der Grünen in Hessen offenbart nach den Worten von Hamburgs Bürgermeister Ortwin Runde (SPD) die innere Schwäche der Partei. „Dieser Absturz ist für die Grünen mehr als ein Warnsignal“, sagte Runde gestern abend.
Die Grünen haben Hochrechnungen zufolge mit 7,1 Prozent schwere Verluste hinnehmen müssen. Die SPD konnten mit 42,8 rund ein Prozent zulegen. Gewinnerin der Wahl ist offenbar die CDU: Sie steigerte sich um rund vier Prozent auf 39,8. Ob die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist, war bei Redaktionsschluß der taz hamburg noch unklar.
„Offenbar profitiert die SPD von rot-grünen Erfolgen mehr als die Grünen“, reagierte Peter Schaar, Landesvorstandssprecher der Hamburger GAL, auf das Ergebnis. In der Hansestadt werde seine Partei „künftig ihre Anteile an politischen Erfolgen stärker heraustellen müssen“.
Die Zweite Bürgermeisterin Krista Sager (GAL) vermutete Personalprobleme im hessischen Landesverband als Ursache für die Niederlage. Die Partei sei „vielleicht zu sehr mit inneren Problemen beschäftigt gewesen“, so Sager.
Enttäuscht äußerte sich auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD). Das Wahlergebnis müsse ein Ansporn für die neue Bundesregierung sein, aus handwerklichen Fehlern zu lernen und Gesetzesvorhaben behutsamer anzugehen, sagte die Chefin der rot-grünen Kieler Regierung.
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