: Haiti: Ghali für Kompromiß
■ Bill Clinton erwägt Militäreinsatz
New York/Washington (AFP/ dpa) – UN-Generalsekretär Butros Butros Ghali hat sich dafür ausgesprochen, die Haiti-Krise auf diplomatischem Wege beizulegen. In seinem dem UN-Sicherheitsrat am Mittwoch vorgelegten Bericht betonte er die Notwendigkeit, daß beide Parteien einen „Kompromiß“ aushandeln müßten, auch wenn die internationalen Sanktionen gegen Haiti weiterhin ohne Wirkung blieben. Die Krise könne „nur durch einen auf konstruktiven Zugeständnissen basierenden Kompromiß“ beendet werden.
US-Präsident Bill Clinton hatte in den vergangenen Tagen seine Haltung gegen die Militärmachthaber Haitis verschärft und erklärt, er schließe den Einsatz militärischer Mittel nicht aus. Der UN- Sicherheitsrat befaßt sich seit Dienstag mit einem Resolutionsentwurf, der mit einem Totalembargo die Machthaber zur Abdankung zwingen soll. Bislang besteht ein Öl- und Waffenembargo.
Unter dem Druck der öffentlichen Meinung hat die US-Regierung nach eigenen Angaben die Bedingungen für Asylsuchende aus Haiti gelockert. Im April erhielten 19 Prozent der Antragsteller politisches Asyl im Vergleich zu nur sechs bis acht Prozent Anfang des Jahres, teilte das Außenministerium am Mittwoch mit. Nach den jüngsten Berichten über Morde und Folterungen hätten nunmehr Anhänger des gestürzten Präsidenten Jean-Bertrand Aristide, Journalisten sowie Mitarbeiter von Sozial- und Menschenrechtsorganisationen Anspruch auf Asyl. Das Verfahren sei „angepaßt“ worden, so daß es nun leichter sei, Verfolgung nachzuweisen.
Kommentar auf Seite 10
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