Haarrisse im Regenbogen-Bündnis

Nach ihrem mäßigen Wahlergebnis sucht die WählerInnenvereinigung Regenbogen nach Erklärungen, dem richtigen Verhältnis zur PDS sowie einer außerparlamentarischen Zukunft im CDU-regierten Hamburg

„Die Linke hat nicht links, sondern GAL gewählt“, bringt Regenbogen-Vorstandsmitglied Dirk Hauer seine Sicht des mageren Bürgerschaftswahlergebnisses auf einen knappen Nenner. Auf der ersten Nachwahl-Mitgliederversammlung der Wählerinnenvereinigung haben sich in einem Gemeindehaus in St. Georg rund 50 Regenbogen-AktivistInnen zusammengefunden, um über den vergangenen Wahlkampf und die zukünftigen Perspektiven zu diskutieren. Die Ursachen für magere 1,1 Wahlprozente sind an diesem Abend schnell gefunden: mangelnde Medienpräsenz, wenig Wahlkampfkohle und vor allem die Neigung vieler Regenbogen-Sympathisantinnen, doch das aus ihrer Sicht kleinere, rot-grüne Übel zu stärken, um eine CDU-Regierung zu verhindern.

Aber die Versammelten machen auch hausgemachte Gründe für das mäßige Wahlabschneiden aus: Der Regenbogen sei „außerhalb der so genannten Szene-Stadtteile kaum verankert“ und habe gerade in sozialen Problemgebieten zu wenig Aktivitäten entwickelt. Dass gerade hier aber ungenutzte Potenziale brachlägen, dafür spräche, dass Regenbogen in Stadtteilen wie Billstedt oder Hamm sein Wahlergebnis gegen den Trend leicht verbessern konnte.

Welche Zukunft die Wahlkooperation mit PDS, DKP, SAV und vielen Unorganisierten hat, darüber gehen an diesem Abend die Meinungen weit auseinander. „Das Bündnis hat null Ausstrahlungskraft gehabt“, zieht Hauer Bilanz, um dann zu prophezeien: „Da wird kein neues linkes Projekt draus.“ Die Begründung des Vorständlers: „Zwischen den einzelnen Beteiligten gibt es nicht nur Unterschiede, da tun sich Abgründe auf.“

Unmittelbar nach der Wahl bröckelt der Bündnis-Kitt. Schwere Vorwürfe werden an diesem Abend vor allem gegen die PDS-Altona erhoben, die „im Alleingang“ ihre Bezirkskandidatur durchgesetzt habe. Von einem „bündnisunfähigen Dogmatikerverein“ ist die Rede.

Doch nicht alle RegenböglerInnen teilen die Einschätzung, dass das linke „Zweckbündnis“ nun nach der Wahl der Vergangenheit angehört. Für den früheren Bürgerschafts-Abgeordneten Norbert Hackbusch war „diese Zusammenarbeit über alle Organisationsgrenzen hinweg erfolgreicher, als wir vorher zu hoffen wagten“. Zudem seien „viele neue Gesichter von bislang unorganisierten Menschen“ zu dem Zusammenschluss gestoßen. Darauf lasse sich aufbauen.

Regenbogen-Spitzenkandidatin Heike Sudmann hofft deshalb, das als Ergebnis einer gemeinsamen Bündnis-Veranstaltung am kommenden Donnerstag in der Hochschule für Wirtschaft und Politik, „ein Signal zur weiteren Zusammenarbeit als Aktionsbündnis“ stehen werde. Eine erste Perspektivdiskussion ist auf einer „Zukunftswerkstatt“ des Regenbogens geplant, die am 17. April an einem noch zu bestimmenden Ort stattfinden soll. Denn bislang herrscht beim Blick nach vorn Einigkeit nur in einem Punkt: Der Regenbogen soll in den kommenden Jahren wieder stärkere Duftmarken in Hamburgs politischer Landschaft setzen. Marco Carini