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Grüne zu Atomkraft und Europa

Erfurt (AP)– Die Grünen wollen in der Bundesregierung und im Land Tempo machen beim Ausstieg aus der „Sackgasse Atomkraft“. In einer am Sonntag verabschiedeten Resolution wird das „provokative, erpresserische Auftreten der Atomindustrie“ und die „Unentschlossenheit des Kanzlers und seiner Partei“ kritisiert. Die 650 Delegierten forderten die Regierung auf, „den gesellschaftlichen Konsens für einen schnellen Ausstieg umzusetzen“. Ins Zentrum der Gespräche mit der Atomindustrie gehöre die Festlegung von Restlaufzeiten für die deutschen Kernkraftwerke, forderte der Parteitag: „Bereits in dieser Legislaturperiode müssen Atomkraftwerke abgeschaltet werden.“

Fünf der ersten acht aussichtsreichen Kandidaten der Grünen für die Europawahl im Juni gehörten dem Europäischen Parlament bereits an. Spitzenkandidatin ist die frühere Bundesgeschäftsführerin Heide Rühle. Mit einem Wahlergebnis von 10,2 Prozent bei der Europawahl 1994 hatte die Partei zwölf Abgeordnete entsandt. Die ersten acht Plätze: Heide Rühle, Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf, Hiltrud Breyer, Wolfgang Kreissl-Dörfler, Ilka Schröder, Ozan Ceyhun, Elisabeth Schroedter, Frieder Otto Wolf.