Grüne sehen Verkehrswende in Gefahr: Osnabrück sucht Parkplätze

In Osnabrück parken Autos des städtischen Carsharing-Anbieters auch auf privaten Grundstücken. Die Chance, das zu ändern, hat die Stadt nun vergeben.

In Osnabrück offenbar ein Ding der Unmöglichkeit: Carsharing-Parklätze Foto: Jan Woitas /dpa

Osnabrück taz | Wer im niedersächsischen Osnabrück nach Anzeichen der Verkehrswende sucht – in einer Stadt, die einst stolz darauf war, als „Autostadt“ zu gelten – wird fündig, aber nur bedingt. Der motorisierte Individualverkehr hat hier nach wie vor viele Freunde.

Doch es gibt Lichtblicke. Einer davon heißt: Stadtteilauto OS. Der kommunale Carsharing-Anbieter, als Teil der Stadtwerke Osnabrück im Besitz der Stadt, ist eine Erfolgsgeschichte. Er ist im Prinzip in Stadt und Region konkurrenzlos.

Das Problem: Lange standen viele seine Fahrzeuge an eher verstecken Orten, auf Privatgrundstücken, fernab von den gut sichtbaren und leicht erreichbaren Stellplätzen im öffentlichen Raum.

Das hätte Osnabrück längst ändern können, aber lange geschah nichts. Es hat bis 2020 gedauert, ehe das 2017 in Kraft getretene Carsharinggesetz (CsgG) des Bundes, das Bevorrechtigungen „für das Parken auf öffentlichen Straßen oder Wegen“ vorsieht, als „Sondernutzung für stationsbasiertes Carsharing“ ins Niedersächsische Straßengesetz (NStrG) umgesetzt war. Und selbst dann ließ Osnabrück sich weiter Zeit und leitete gar nichts in die Wege.

Der Antrag „Einrichtung öffentlicher Carsharing-Stellplätze“ der Mehrheits-Ratsgruppe Grüne/Volt/SPD im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt von Mitte 2022 zeigt das deutlich: Es stelle sich die Frage, heißt es darin, „warum immer noch keine Carsharing-Fahrzeuge auf öffentlichem Grund zu finden sind“. Der Ausschuss möge die sofortige Einrichtung beziehungsweise Ausschreibung beschließen. Das tat er auch, und zwar einstimmig.

Carsharing in Osnabrück kein Selbstläufer

Zähe Sache also, dieses Carsharing. Erst Anfang 2024 schrieb die Stadt Osnabrück dann 79 Carsharing-Parkplätze im öffentlichen Verkehrsraum aus. Die Ausschreibung umfasste zwei sogenannte Lose, also einmal 40 und einmal 39 Stellplätze.

Chronisch knapp an Plätzen für ihre derzeit 149 ortsfesten Carsharing-Fahrzeuge bewarb sich Stadtteilauto OS. Allerdings trat das Unternehmen schnell wieder auf die Bremse: Es zog eine seiner Bewerbungen zurück, nach einer „genauen Wirtschaftlich­keitsbetrachtung“, sagt Stadtwerke-Sprecher Marco Hörmeyer der taz. Für die 39 Plätze erhielt es den Zuschlag.

„Es wäre schön gewesen, beide Lose zu bekommen“, sagt Hörmeyer. „Aber das hätte zu einem immensen externen finanziellen Bedarf geführt. Und Wirtschaftlichkeit ist für uns oberstes Gebot.“ Es gehe ja nicht nur um die Kosten der Stellplätze selbst, auch um flankierende Investitionen, etwa für die Fahrzeuge.

Grüne sehen Verkehrswende in Gefahr

Der Vorgang lasse an der „Ernsthaftigkeit der Verantwortlichen“ zweifeln, urteilt Maximilian Strautmann, der Vorsitzende des Stadtverbands der Osnabrücker Grünen, in einer Erklärung. Man schieße hier „unkoordiniert Eigentore gegen die Verkehrswende“. Angesichts der Klimaziele und Osnabrücks voller Straßen seien „Anstrengungen von allen Seiten“ gefordert, sagt Strautmann der taz, „insbesondere von der Stadtspitze“.

Das sieht auch der Kreisverband Osnabrück des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) so. „Es hätte eine vernünftige Absprache geben müssen“, sagt sein Sprecher Tobias Demircioglu der taz. „Man sollte sich an einen Tisch setzen.“

Der Vorgang lasse an der Ernsthaftigkeit der Verantwortlichen zweifeln

Maximilian Strautmann, Vorsitzender des Stadtverbandes der Osnabrücker Grünen

Rechtlich wäre eine Absprache unzulässig, sagt Hörmeyer. „Die Stadt als Vergabebehörde muss eine solche Ausschreibung diskriminierungsfrei handhaben, sonst käme man in Teufels Küche.“

Nachteile für den Ausbau des Carsharing-Netzes habe die nur halb erfolgreiche Bewerbung nicht, sagt Hörmeyer. „Wir können unser Angebot ja auch ausweiten, indem wir privaten Parkraum nutzen.“ Bei den 39 neuen Stellplätzen, verteilt auf das gesamte Stadtgebiet – eine Chance auch auf mehr Dezentralität der Flottenplatzierung – soll es also nicht bleiben.

Wie teuer die Parkplätze waren? Ob es mehrere Bewerber gab? Warum die Stadt ihrem Tochter-Tochter-Unternehmen nicht entgegenkommen konnte und wie sie die Kritik der Grünen bewertet? Osnabrücks Sprecher lassen alle Fragen der taz unbeantwortet.

Comments

[Monomi]

Was erwartet man?....Die Stadtregierung ist CDU und Osnabrück ein Standort des VW-Konzerns. Planungen, die nicht als Maßnahme FÜR Autofahrerinnen wahrgenommen werden, dauern gern mal ein Jahrzent oder mehr.



BTW: Die Stadtverwaltung hat ein eigenes großes Parkhaus nicht zuletzt für die MitarbeiterInnen....

[Christian Götz]

@Monomi:

Guten Tag, MONOMI.

Die Stadtregierung ist nicht CDU. Abgesehen von der falschen Semantik: Die Mehrheit im Stadtrat hat die Gruppe aus Grüne, SPD und VOLT, wie nicht nur im Artikel sondern auch im Ratsinformationssystem der Stadt zu lesen ist. Osnabrück hat eine lange, nahezu parteiunabhängige Pro-Automobil-Tradition. Dafür braucht es den VW-Konzern nicht. Darüberhinaus gibt es kein eigenes Parkhaus für die Stadtverwaltung, wohl aber reservierte Stellplätze. Überdachte Abstellflächen für Autos und Fahrräder werden von der OPG bewirtschaftet (94% Stadtwerke Osnabrück, 6% Stadt Osnabrück) oder gehören großen Kaufhausbetreibern.



Ein großes Problem ist der nach wie vor hohe Status des Automobils als privater Erfolgsanzeiger. Das zweite Problem ist die erlernte Hilflosigkeit vieler Menschen bei der Aufgabe, ohne Blechkarrosse sich selbst und Dinge zu transportieren.