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Grüne für Europa-Integration

Bonn (taz) - Eine Kehrtwende beim europäischen Einigungsprozeß fordern die Grünen. Statt den Ausbau des EG -Binnenmarkts zu forcieren, was die osteuropäischen Länder ausschließen würde, treten sie für eine gesamteuropäische Wirtschaftsordnung zusammen mit diesen Ländern und der Sowjetunion ein. Plattform für den Zusammenschluß soll der Europarat werden, wie die beiden Grünen -Bundestagsabgeordneten Helmut Lippelt und Eckhard Stratmann erklärten. Nach seiner Ansicht ist die EG in ihrer bisherigen Form nicht geeignet, einen Rahmen für den gleichberechtigten Dialog mit den osteuropäischen Ländern abzugeben. Sie sei von Kapitalinteressen dominiert und habe ein fundamentales Demokratie-Defizit. „Das sollte man nicht nach Osten erweitern“, sagte Stratmann. Im Europarat sind schon heute Nicht-EG-Länder wie Schweden oder die Schweiz vertreten.

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