Grüne bleiben Hoffnungsträger

Die SPD setzt bei der Landtagswahl auf eine Zusammenarbeit mit den Grünen – Spekulationen um eine schwarz-grüne Koalition zum Trotz. SPD-Generalsekretär Groschek sieht „gefestigte Beziehung“

VON ANDREAS WYPUTTA

Nordrhein-Westfalens SPD will die Koalition mit den Grünen über die Landtagswahl im Mai 2005 hinaus fortsetzen. Spekulationen um ein mögliches schwarz-grünes Bündnis auch auf Landesebene seien „pubertär“, so SPD-Generalsekretär Michael Groschek zur taz: „Mit dem Düsseldorfer Signal haben wir eine gefestigte, eheähnliche Beziehung mit den Grünen.“ Auch der stellvertretende Parteivorsitzende Karsten Rudolph betont die Wichtigkeit des rot-grünen Bündnisses über Nordrhein-Westfalen hinaus: „Eine breite Abwendung von der rot-grünen Perspektive würde die gemeinsame Arbeit desavouieren – sei es im Bund bei der Reformagenda oder der gemeinsamen Außenpolitik, sei es bei der Stabilisierung in Düsseldorf.“

Die SPD-Landtagsabgeordneten setzen ebenfalls auf rot-grün: SPD-Fraktionsvize Frank Baranowski warnt vor einer „Dramatisierung“ der grünen innerparteilichen Diskussion. Allerdings führten solche Spekulationen „gerade von einem Kabinettsmitglied“ zu „Irritationen“ – Nordrhein-Westfalens grüne Umweltministerin Bärbel Höhn hatte am Freitag in einem Interview eine Koalition mit der CDU auf Landesebene langfristig nicht ausgeschlossen. Auch die grünen Landesvorsitzenden Britta Haßelmann und Frithjof Schmidt hatten betont, die vom grünen Parteitag im vergangenen Mai in Düsseldorf beschlossene Koalitionsaussage gelte nur bis zur Landtagswahl. Die Sozialdemokraten vertrauen daher besonders auf die grüne Fraktionsführung: Wie Geschäftsführer Johannes Remmel hat sich Fraktionschefin Sylvia Löhrmann bereits auf die SPD als Koalitionspartner festgelegt – die CDU habe ihren „ideologischen Schützengraben“ nicht verlassen.

Selbst in dem Scheitern einer gemeinsamen Wahlkampfstrategie wollen die Sozialdemokraten kein Problem erkennen: Weitere schwarz-grüne Bündnisse dürften „nicht überbewertet“ werden, betont Parteivize Rudolph. Generalsekretär Groschek verweist auf gemeinsame Gespräche mit den Grünen-Chefs Schmidt und Haßelmann, in denen die bündnissoffene Strategie der Grünen bereits vor Monaten kommuniziert worden sei – dabei hatte Groschek zunächst geplant, mit einem rot-grünen Lagerwahlkampf ein Signal auch für die Landtagswahl zu setzen.

Gemeinsam warnen die Sozialdemokraten vor der inhaltlichen Beliebigkeit der CDU und ihres Fraktionsvorsitzenden Jürgen Rüttgers. Wie Groschek betont Baranowski eine größere inhaltliche Nähe der Grünen zur SPD: „Mit der CDU wird es für die Grünen noch schwieriger als mit uns.“ Und Rudolph setzt auf die grüne Basis: „Das ist doch eine Frage des grünen Selbstverständnisses.“