: Grüne: Transrapid bis zur Wahl auf Eis
Verkehrsexperte Schmidt: Nächster Bundestag wird entscheiden. Weniger Autoverkehr, mehr Güter bei der Bahn
BERLIN taz ■ Die Entscheidung über den Transrapid in Bayern und Nordrhein-Westfalen wird nach Ansicht des verkehrspolitischen Sprechers der grünen Bundestagsfraktion, Albert Schmidt, erst nach der Bundestagswahl im September fallen. „Einen Parlamentsbeschluss über den Transrapid wird es in dieser Legislaturperiode nicht mehr geben“, sagte Schmidt im taz-Interview. „Das Parlament wird sich vorbehalten, nach der Wahl zu entscheiden, ob das Geld als Zuschuss oder Darlehen gezahlt wird, wie viel Geld fließt und ob überhaupt Geld gezahlt wird.“ Die Zusagen zur Finanzierung der Strecken durch das Bundesverkehrsministerium seien „haushaltsrechtlich nicht bindend“ und hätten „eher virtuellen Charakter“. Bisher hatte es geheißen, eine Entscheidung werde noch im Februar fallen. Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig forderte gestern Bayern und NRW auf, nach den gegenseitigen Vorwürfen der letzten Tage zu „sachlicher und konstruktiver Zusammenarbeit zurückzukehren“. Am Wochenende hatte sich Bayern beschwert, NRW, Kanzleramt und Bundesverkehrsministerium würden in einer „roten Seilschaft“ die bayerische Strecke bei der geplanten Vergabe der 2,3 Milliarden Steuermittel benachteiligen.
Im taz-Interview lobte Schmidt Bodewigs Verkehrspolitik und die Ökosteuer als Erfolge. 2001 sei „bereits zum wiederholten Mal ein Wachstum von 2 Prozent bei der ÖPNV-Benutzung“ zu verzeichnen. Es seien „deutlich weniger“ Benzin und Dieselkraftstoff verbraucht und „entsprechend weniger Kohlendioxid ausgestoßen worden“. Auch stagniere der Güterverkehr auf der Straße, wogegen im Jahr 2000 der Güterverkehr auf der Schiene um 13 Prozent gestiegen sei. BPO
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