Großflughafen: Wowereit wiegelt ab
Berichte über massive Kostensteigerungen auf der BBI-Baustelle bezeichnet der Regierungschef als "Spekulationen".
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Klaus Wowereit (SPD) hat Berichte, wonach sich die Baukosten des künftigen Terminals im Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) verteuern könnten, als "Spekulationen" zurückgewiesen. Vor dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses sagte der Regierende Bürgermeister am Mittwoch: "Es besteht oberste Priorität, den Kosten- und Zeitplan einzuhalten." Ob allerdings die bisherigen Kostenschätzungen noch richtig seien, sehe man erst nach Abschluss des Vergabeverfahrens.
Wowereit, der auch Aufsichtsratsvorsitzender des BBI-Betreibers Flughafen Berlin-Schönefeld GmbH ist, sagte, er könne sich zu den vorliegenden Angeboten der Neuausschreibung nicht äußern. Andernfalls würden Schadenersatzforderungen drohen, denn das Vergabeverfahren laufe noch. Die bisherige Vergabe von Leistungen über 700 Millionen Euro habe aber gezeigt, dass es möglich sei, in den Zeit- und Kostenrahmen zu bleiben. Wowereit räumte aber ein, dass sich das Vergabeverfahren bislang "etwas schwierig" gestalte.
"Nicht auszuschließen ist jedoch, dass die Spekulationen über Kostensteigerungen gezielt vorgenommen wurden", sagte der Politiker. Es wäre laut Ausschreibung klar, dass ein Terminal-Generalbauunternehmer etwaige Mehrkosten selbst abfangen müsse. Wowereit ergänzte, dass sein Auftritt und seine Aussagen vor dem Ausschuss "auch als Signal" - nicht nur in Richtung der Abgeordneten - zu verstehen seien. Beobachter werteten dies als Aufforderung an Anbieter, ihre vorliegenden Preisangebote zu senken.
Die FDP hatte Wowereit zuvor aufgefordert, Stellung zu Berichten über mögliche Kostensteigerungen zu nehmen. Mit den Oppositionsparteien CDU und Grüne unterzogen die Liberalen den Regierungschef einer zum Teil heftig geführten Befragung. Im Anschluss konstatierte FDP-Haushaltsexperte Christoph Meyer: "Nach dem Auftritt von Herrn Wowereit bleiben mehr Fragen als Antworten."
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