Gesellschaft: Kein Bock auf Kriegstüchtigkeit

An diesem Karsamstag gehen wieder Tausende für den Frieden auf die Straße. Der Zeitpunkt passt: Deutschland rüstet auf und der neue Wehrdienst ist seit diesem Jahr in Kraft. Besonders die junge Generation hat auf den Kriegsdienst fürs Vaterland so gar keine Lust.

Bereits am 5. März gingen Schüler:innen bundesweit gegen die Wehrpflicht auf die Straße, hier in Stuttgart. Fotos: Julian Rettig

Von Korbinian Strohhuber↓

Das anstehende Osterwochenende ist für viele nicht nur verbunden mit der Auferstehung Jesu, dem Suchen bunter Eier oder Rührteig-Lämmchen mit Puderzucker. Traditionell steht am Karsamstag vielerorts der Ostermarsch an: eine Demonstration gegen Krieg und für Frieden. Der Ursprung liegt in den späten 1950er-Jahren, damals protestierten Friedensinitiativen gegen das Wettrüsten im Kalten Krieg, insbesondere gegen Atomwaffen. Dann brachen die Staaten des Warschauer Pakts zusammen, der Kalte Krieg war beendet und 2011 setzte die schwarz-gelbe Bundesregierung die Wehrpflicht aus. Die Ostermärsche büßten an Relevanz ein, ihre Teilnehmer:innen wurden zunehmend grauhaarig.

Inzwischen ist die Situation wieder eine andere. Der Krieg in der Ukraine währt im fünften Jahr. Die US-Regierung hat das Verteidigungsministerium in Kriegsministerium umbenannt, entführt unliebsame Staatschefs und bombardiert den Nahen Osten. Zwischen Donald Trumps Vereinigten Staaten und Europa ist das Verhältnis zerrüttet und die deutsche Regierung nimmt sich vor, unabhängiger und „kriegstüchtig“ zu sein, wie es Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) formuliert. Im Dezember verabschiedete der Bundestag das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz, mit dem Jahreswechsel ist es in Kraft getreten. Das Ziel: Das deutsche Militär soll bis 2035 mit 260.000 aktiven Soldat:innen neben 200.000 Reservist:innen aufwarten können. Aktuell stehen weniger als 190.000 unter Waffen.

Zahl der Kriegsdienstverweigerer steigt

Seit Beginn diesen Jahres erhalten nun alle 18-Jährigen einen Brief mit QR-Code, der zu einem Online-Fragebogen führt. Neben Personalangaben und Fragen zur körperlichen Fitness wird darin das Interesse am Wehrdienst abgefragt. Männer müssen den Fragebogen innerhalb eines Monats beantworten, für Frauen bleibt es freiwillig. Ab Juli 2027 sollen Männer ab dem Jahrgang 2008 verpflichtend gemustert werden. Werden die Personalziele nicht erreicht, weil sich zu wenige freiwillig melden, kann der Bundestag über eine „Bedarfswehrpflicht“ abstimmen. Bei der würde das Los entscheiden, wer den Dienst an der Waffe antreten muss.

„Es wird Krieg vorbereitet“, sagt Klaus Pfisterer, „und man muss sich diesem Krieg entgegenstellen.“ Der erste Schritt dazu sei, den Kriegsdienst zu verweigern. 1972 hat Pfisterer selbst den Dienst an der Waffe verweigert. Seitdem ist er Mitglied der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK), inzwischen ist er Landesvorsitzender in Baden-Württemberg. Der Verein hat ihm damals bei der Verweigerung geholfen, seit rund 50 Jahren berät der ehemalige Sonderschullehrer selbst Menschen. Mitte März sitzt der 71-Jährige zu diesem Zweck an einem Donnerstagabend im Esslinger Gewerkschaftshaus.

Immer mehr Menschen wollen in Deutschland verweigern. In den Jahren vor Russlands Angriff auf die Ukraine waren es nur wenige Hundert, seit dem Krieg werden es mehr. Letztes Jahr stieg wegen der Wehrdienstdebatte die Zahl der Anträge nochmal rapide an auf fast 3.900 deutschlandweit. „Ich gehe davon aus, das wird sich steigern“, sagt Pfisterer, jetzt wo die Fragebögen an die 18-Jährigen verschickt würden.

Unter den Fragen, ist eine besonders entscheidend: Hier sollen sie ihr Interesse am Dienst als Soldat oder Soldatin angeben. Zur Auswahl steht eine Skala von 0 bis 10: Wer einen Wert zwischen 1 und 10 angibt, signalisiert generelles Interesse und muss noch Fragen zur möglichen Dauer, zum möglichen Beginn und zum Einsatzbereich beantworten. Nur wer 0 angibt, drückt damit aus, überhaupt nicht am Dienst in der Bundeswehr interessiert zu sein. Nach dieser Antwort ist der Fragebogen beendet.

„Aber das ist noch keine Kriegsdienstverweigerung“, erklärt Pfisterer. Wer zwischen 17,5 und 60 Jahren alt ist und auf Nummer sicher gehen will, im Kriegsfall nicht kämpfen zu müssen, sollte deshalb einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung stellen. Der besteht aus drei Dokumenten: einem Anschreiben, einem kurzen tabellarischen Lebenslauf und einer ausführlichen Begründung. Der fertige Antrag muss an das Amt für Personalmanagement der Bundeswehr in Köln geschickt werden, zuständig für die Bearbeitung ist dann das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben.

Auf das letzte Schriftstück kommt es an. In der Begründung müssen die persönlichen Gewissensgründe geschildert werden, seien es politische, moralische oder religiöse. Pfisterer rät, Persönliches und Erlebtes anzuführen: Was haben die Urgroßeltern im Zweiten Weltkrieg erlebt? Hat schon der Vater Zivildienst statt Wehrdienst geleistet? Entscheidend sei vor allem, sich in die Lage eines Soldaten zu versetzen und daraus abzuleiten, warum man nicht auf einen Menschen schießen könne. Auf keinen Fall sollte man eine Künstliche Intelligenz die Begründung schreiben lassen oder Textbausteine aus dem Internet kopieren, warnt Pfisterer. Dies würde von den zuständigen Beamt:innen meist erkannt und der Antrag dann abgelehnt.

Genehmigungspflichtiges Grundrecht

„Ein Hauptschüler schreibt eine andere Begründung als ein Gymnasiast“, sagt Pfisterer. Und auch das werde bei der Bearbeitung berücksichtigt. Dass sich die Begründungsschreiben deshalb stark von Person zu Person unterscheiden, ist also nicht unvorteilhaft, sondern die Regel. Etwa eineinhalb bis zwei Seiten für Ungediente reichen. Etwas anderes ist das bei Soldat:innen, die nun verweigern wollen, auch Pfisterer habe derzeit „zwei in der Pipeline“, wie er sagt. Hilfe finden alle Antragstragstellenden bei den bundesweit etwa 200 ehrenamtlichen Berater:innen der DFG-VK. Und doch betont Pfisterer an diesem Abend: „Was ich euch erkläre, lehnen wir als Verein ab.“ Schließlich sei die Kriegsdienstverweigerung – verankert im vierten Artikel des Grundgesetzes – das einzige Grundrecht, das man beantragen und genehmigen lassen muss. „Das ganze Verfahren gehört abgeschafft.“ Übrigens: Wer einmal als Verweigerer anerkannt ist, muss auch im Falle eines Krieges nicht an die Waffe, aber zivilen Ersatzdienst leisten.

Die hauptsächlich vom neuen Wehrdienst Betroffenen sind an diesem Tag in Esslingen nicht da, nur eine Handvoll Erwachsener, die deutlich älter als 18 Jahre alt sind. Sie informieren sich für ihre Kinder, wie der 40-jährige Marko, der seinen Nachnamen nicht nennen will. Sein Sohn ist 16, für den sei „das Thema zu weit weg“, berichtet er. Einmal habe er seinen Sohn darauf angesprochen, aber dann das Thema ruhen lassen, schließlich sei die Kindheit und Jugend die „schönste Zeit seines Lebens“ – da wolle er seinen Sohn nicht jetzt schon belasten. Er will, dass auch sein Sohn umfangreich informiert ist, am Ende sei es aber dessen Entscheidung, ob er zur Bundeswehr gehe oder nicht.

Eine Umfrage des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung unter fast 3.700 Personen vom Sommer vergangenen Jahres ergab, dass zwar eine knappe Mehrheit der Befragten für eine Wehrpflicht sei. Allerdings würden nur 23 Prozent selbst den Dienst an der Waffe leisten wollen. Und gerade in der davon betroffenen Generation ist die Zustimmung zum Wehrdienst gering: 30 Prozent der 18- bis 29-Jährigen sprachen sich für eine Pflicht aus, 14 Prozent würden demnach selbst Wehrdienst leisten. Eine Forsa-Umfrage vom Oktober ergab ein ähnliches Stimmungsbild.

Am Tag nach der Infoveranstaltung in Esslingen treffen sich über ein Dutzend junger Männer im Stadtteilzentrum Gasparitsch im Stuttgarter Osten, aus dem Lautsprecher ertönt spanische Musik, hinter und neben der Bar wird Gemüse kleingeschnitten, das Essen für den anschließenden Kneipenabend zubereitet. Die Gruppe junger Männer gehört zur „Revolutionären Zukunft“, einem Jugendableger der „Organisierten Autonomie“, die jeweils am ersten Dienstag im Monat zur Kriegsdienstverweigerung berät. Ihnen liegt, im Gegensatz zu Markos Sohn, das Thema nicht fern. Ihre Entscheidung steht: Sie wollen den Kriegsdienst verweigern.

„Der Russe ist mir näher als Merz“

Unter ihnen ist der 17-Jährige Armin Razialruh, er trägt Kopfhörer und schreibt Notizen auf seinen Block. Seine Interessen seien nicht eins mit denen des Staates, erklärt er, außerdem sei er Veganer, würde „nicht mal einem Tier Leid antun wollen“ – geschweige denn einem Menschen. Wenn die Bundeswehr Deutschland am Hindukusch verteidigen konnte, wie es der frühere Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) formulierte, könne sie auch Deutschland innerhalb der eigenen Grenzen schützen, meint Razialruh. Wozu also noch mehr Aufrüstung und Soldaten? Seine familiäre Geschichte ist eng mit Krieg und dessen Folgen verbunden: 1979 sind seine Eltern nach der Islamischen Revolution im Iran geflohen.

Der 18-jährige Schüler Willi Neher schreibt im Gasparitsch an seinem Verweigerungsantrag.

Ein anderer, der an diesem Abend an seinem Verweigerungsantrag tüftelt, ist Willi Neher. Er ist 18 Jahre alt, Schüler des Wirtemberg-Gymnasiums in Untertürkheim. Zwei Wochen zuvor stand er beim Schulstreik gegen den Wehrdienst auf der Bühne am Stuttgarter Schlossplatz. Im Gasparitsch hat er den Brief zum Wehrdienst dabei, den er vor Kurzem erhalten hat. Er finde die deutsche Armee „sehr befremdlich“, spricht von „Saufkompanien mit Männern, die Nazi-Mukke hören“. Seine Omas hätten ihm viel erzählt aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs, er sei gewaltfrei erzogen worden und sein Vater hat auch schon Zivildienst geleistet. All das kann er in seiner Begründung aufführen.

Neben ihm sitzt auf der Couch der 21-jährige Fabian. Auf Menschen schießen zu müssen, könne er sich nicht vorstellen. „Der Russe, auf den ich schießen müsste, ist mir näher als Merz“, sagt der Azubi. Er habe noch keinen getroffen, der den Wehrdienst „geil“ finden würde. Diesen Eindruck haben alle drei: dass ein großer Teil in ihrem Bekannten- und Freundeskreis die Bundeswehr ablehne – auch wenn manche „verstrahlt sind“, also durchaus Wehrdienst leisten würden, wie Neher sagt. Fabian bedauert zudem, dass es dem BSW und der AfD gelungen ist, sich als Anti-Kriegs-Parteien darzustellen. Denn das sei „eigentlich eine linke Position“.

Der Landesverband sowie mehrere Ortsverbände des BSW haben den Aufruf zum Ostermarsch unterzeichnet – so wie zig andere Organisationen auch. Die Veranstalter:innen betonen: Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus, Diskriminierung und Hetze haben dort keinen Platz. Die AfD ist also auf der Demonstration unerwünscht – wie in den vergangenen Jahren auch. Mit dem neuen Wehrdienst hat sich die Lage für Jugendliche und junge Erwachsene schlagartig geändert. Unter den Redner:innen sind dieses Mal zwei junge Menschen aus dem Bündnis „Nein zur Wehrpflicht“ – und unter den Mitmarschierenden werden ziemlich sicher nicht nur Grauhaarige sein.