Geplanter Gipfel USA und Nordkorea: 12. Juni soll Kim-Trump-Tag sein
Treffen sie sich oder treffen sie sich nicht? Nun will US-Präsident Trump doch nach Singapur reisen. Aber selbst aus seiner eigenen Partei gibt es Warnungen.
Er glaube, dass sich Kim Jong Un der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel verpflichtet fühle. Der US-Präsident dämpfte aber zugleich die Erwartungen. Er betonte, dass der Gipfel der Beginn eines Prozesses sei und man möglicherweise mehrere Treffen abhalten werde, um das Ziel der atomaren Abrüstung zu erreichen.
Südkoreas Regierung begrüßte Trumps Ankündigung mit Bedacht. „Es scheint, als ob die Straße, die zu einem Gipfel zwischen Nordkorea und den USA führt, weiter geworden ist“, erklärte das Büro von Präsident Moon Jae In am Samstag. Seoul warte das Treffen Trumps mit Kim „gespannt, aber ruhig“ ab, sagte ein Sprecher in der kurzen Mitteilung.
Trump und Kim hatten die Welt über Tage mit ihrem wechselhaften Kurs in Atem gehalten. In der vergangenen Woche sagte der US-Präsident das in Singapur geplante Treffen ab. Das Weiße Haus gab Nordkorea die Schuld dafür und warf Pjöngjang vor, sich nicht auf eine komplette atomare Abrüstung einlassen zu wollen. Nur wenige Stunden später sagte Trump jedoch, er halte ein Treffen mit Kim weiterhin für möglich.
Die Woche über verhandelten beide Seiten an verschiedenen Orten weiter. Der Durchbruch kam nun, nachdem Kim Jong Un seine „Rechte Hand“ in die USA geschickt hatte: den Parteifunktionär und ehemaligen Geheimdienstchef Kim Yong Chol.
Der Unterhändler überbrachte dem US-Präsidenten einen Brief von Kim. Nach einem Bericht des Wall Street Journals soll Kim darin sein Interesse an einem Gipfel zum Ausdruck gebracht haben. Als Trump seine Zusage verkündete, hatte er das Schreiben nach eigener Aussage noch nicht gelesen.
Koreakrieg formal beenden
Vor Journalisten zeigte sich der US-Präsident überzeugt davon, dass das Treffen mit Kim Jong Un Fortschritte bringen könne. Er sagte aber, dass er nicht davon ausgehe, am 12. Juni ein Abkommen mit Nordkorea zu schließen. Mit Kim Yong Chol habe er am Freitag darüber gesprochen, den Koreakrieg formal für beendet zu erklären. Nach dem 1953 militärisch beendeten Krieg hat es nie einen Friedensvertrag gegeben.
Trump sagte, seine Regierung werde keine neuen Sanktionen gegen Nordkorea verhängen, so lange die Gespräche nicht zusammenbrächen. Die Frage, ob er mit dem nordkoreanischen Unterhändler am Freitag die verheerende Menschenrechtslage in dem abgeschotteten Land angesprochen habe, verneinte Trump. Er werde dies wahrscheinlich am 12. Juni tun, erklärte er.
Der Mehrheitsführer der Republikaner im US-Senat, Mitch McConnell, warnte vor übereilten Schritten und der Möglichkeit, dass die USA in den Verhandlungen übervorteilt werden könnten.
Trump pries sein Treffen mit Kim Yong Chol als sehr positiv. Der Nordkoreaner war am Mittag mit einer kleinen Delegation im Weißen Haus eingetroffen. Er war der ranghöchste Vertreter Nordkoreas seit 2000, der das Weiße Haus besuchte. Trump empfing ihn im Oval Office – das gilt als bedeutende diplomatische Geste.
Nordkorea will aus internationaler Isolation heraus
Kim Jong Un hatte zuvor über die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA mitteilen lassen, er fühle sich der Denuklearisierung nach wie vor verpflichtet und hoffe, dass dieses Ziel in mehreren Schritten und im Interesse aller Seiten erreicht werden könne.
Der Streit darum ist kompliziert, denn die USA und Nordkorea verstehen unter Denuklearisierung unterschiedliche Dinge – was die Verhandlungen über atomare Abrüstung im Allgemeinen und den Gipfel im Speziellen erschwert. So will Nordkorea nicht einseitig seine Atomwaffen aufgeben. Strittig ist auch, ob etwa außer atomaren Sprengköpfen auch Atomanlagen wie etwa zur Urananreicherung beseitigt werden oder die USA ihre Streitkräfte aus Südkorea abziehen und ihre Fähigkeiten zu einem nuklearen Gegenschlag aufgeben sollen.
Die USA hoffen, Nordkorea dazu bewegen zu können, sein Atomprogramm komplett und überprüfbar abzubauen – und das möglichst rasch.
Nordkorea will aus der internationalen Isolation heraus, um über Außenhandel und Investitionen Wohlstand zu generieren. Dafür muss es die von den USA durchgesetzten Wirtschaftssanktionen abschütteln.
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