Geheime Gefängnisse: CIA folterte angeblich auch in Litauen
Bis 2005 soll der US-Geheimdienst laut TV ein Gefängnis bei Vilnius betrieben haben. Litauen weist den Bericht entschieden zurück. Polen und Rumänien stehen bereits unter Verdacht.
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BERLIN/VILNIUS taz/afp Auch in Litauen soll der US-Geheimdienst CIA ein Geheimgefängnis für mutmaßliche Mitglieder des Terrornetzwerks al-Qaida betrieben haben. Das berichtet der US-Fernsehsender ABC News und beruft sich dabei auf einen früheren Verantwortlichen des Geheimdienstes. Das litauische Außenministerium wies den Bericht umgehend zurück. Die "Gerüchte" über ein geheimes US-Gefängnis auf litauischem Territorium seien falsch, sagte ein Ministeriumssprecher gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.
Laut dem Bericht befand sich das Gefängnis nahe der Hauptstadt Vilnius und wurde im Jahr 2005 geschlossen, nachdem Gerüchte über die Einrichtung kursierten. Vorher sollen dort acht Verdächtige jahrelang festgehalten worden sein. Litauen habe mit der Einwilligung zu dem Gefängnis die Beziehungen zu den USA verbessern wollen, meldete ABC News. Die Vertreter Litauens seine froh gewesen über das Vertrauen der USA, berichtet ein ehemaliger Geheimdienstmitarbeiter. Um die Sache zu vertuschen, seien die Gefangenentransporte mit falschen Flugpapieren abgewickelt worden. Offiziell starteten und landeten die Jets in Finnland und Polen.
Die USA sollen nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 weltweit acht solcher CIA-Gefängnisse betrieben haben, darunter in Polen, Rumänien, Thailand, Marokko und Afghanistan. Auch bei den Gefängnissen in Rumänien und Polen seien die Spuren ähnlich wie in Litauen durch falsche Flugpapiere vertuscht worden. Im September 2006 hatte der damalige US-Präsident George W. Bush die Existenz derartiger Gefängnisse eingeräumt und die Verlegung von Gefangenen in die Militärbasis Guantánamo auf Kuba angeordnet.
Der Europarat hatte bereits 2007 Polen und Rumänien vorgeworfen, zwischen 2003 und 2005 CIA-Geheimgefängnisse für der Al-Qaida-Mitgliedschaft Verdächtige auf ihren Gebieten zugelassen zu haben. Die Regierungen beider Länder bestritten damals die Existenz derartiger Gefängnisse.
In Washington gehen die Meinungen auseinander, wie mit dem Problem verfahren werden soll. Der neue US-Präsident Barack Obama hatte Anfang des Jahres die Schließung aller Geheimgefängnisse angeordnet, will aber nicht in die Vergangenheit schauen. Der Generalstaatsanwalt Eric Holder wird nun von ABC News in dem Sinne zitiert, dass er überlegt, eine Spezialuntersuchung zu dem ganzen Komplex einzuleiten.
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