Gegen den demografischen Wandel

Refugees welcome in Goslar

Der Goslarer CDU-Oberbürgermeister Oliver Junk sieht in den steigenden Flüchtlingszahlen eine Chance. Er will, dass mehr Flüchtlinge in den Harz kommen.

Der Oberbürgermeister Oliver Junk im Jahr 2012. Bild: dpa

HANNOVER dpa | Das niedersächsische Innenministerium kündigte für Dezember eine Erhöhung der Flüchtlingszuweisungen an. Den Städten und Gemeinden passt das oft nicht. „Viele Kommunen schaffen es bei der steigenden Zahl an Flüchtlingen nicht mehr, wirksam zu helfen“, sagte Thorsten Bullerdiek vom Städte- und Gemeindebund.

Doch es gibt auch gegenteilige Stimmen und freie Kapazitäten – etwa in den Städten Hameln, Goslar und Cuxhaven. Vor allem der Goslarer CDU-Oberbürgermeister Oliver Junk sieht in den steigenden Zahlen sogar eine ganz besondere Chance für den von demografischem Wandel und Bevölkerungsrückgang betroffenen Harz.

Junk hatte am Mittwoch den für viele überraschenden Vorstoß gewagt und die Aufnahme von Flüchtlingen als gutes Wachstumsprogramm bezeichnet. Es stünden genügend Wohnungen, kleine Hotels und Pensionen leer. Damit mehr Flüchtlinge in den Harz kommen, solle der Schlüssel für die Zuweisung von Flüchtlingen entsprechend geändert werden, forderte er.

Für seine Forderung erhielt er umgehend positive Reaktionen. „Das entlastet alle anderen“, sagte etwa der Geschäftsführer des niedersächsischen Städtetags, Heiger Scholz. Universitätsstädte beispielsweise hätten nicht genügend Wohnraum für Flüchtlinge. „Wenn die Kapazitäten vorhanden sind, können die Kommunen gerne mehr Flüchtlinge aufnehmen als ihnen zugewiesen werden“, sagte Thomas Bullerdiek vom Städte- und Gemeindebund. Einig seien sich die Verbände aber, dass der Verteilungsschlüssel für die Zuweisung von Flüchtlinge an die Kommunen nicht geändert werden solle. „Das gäbe große Probleme“, betonte Scholz.

Neue Aufnahmequoten

Wegen der wachsenden Zahl von Flüchtlingen in Deutschland müssen auch die niedersächsischen Kommunen künftig mehr Menschen aufnehmen. Das Innenministerium will noch im Dezember die Aufnahmequoten für alle Kommunen und kreisfreien Städte neu festsetzen.

„Es wird zunehmend schwieriger, aufwendiger und kostenintensiver, die Flüchtlinge sozialverträglich und angemessen unterzubringen“, sagte etwa Rita Maria Rzyski, Stadträtin der Stadt Osnabrück. Zwar seien Kapazitäten vorhanden, doch die schulische Betreuung der Kinder sowie die Versorgung mit Kitaplätzen werde zunehmend problematischer.

In Lüneburg seien keine freien Wohnungen für Asylsuchende vorhanden, sagte Oberbürgermeister Ulrich Mädge (SPD). Es müssten schnellstmöglich alternative Unterbringungsmöglichkeiten her. Doch diese würden die Kosten in die Höhe treiben: „Die finanzielle Belastung ist enorm, die Kommunen brauchen dringend mehr Unterstützung von Bund und Land.“ Auch in der Landeshauptstadt Hannover wünscht man sich mehr Geld von Bund und Land.

Göttingen stehe ebenfalls vor einer Riesenaufgabe, hieß es. Deshalb hatte die Stadt das Land bereits vor Wochen gebeten, die Zuweisung weiterer Flüchtlinge zumindest bis zum Jahresende zu stoppen, bis weitere Gemeinschaftsunterkünfte zur Verfügung stünden.

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