Gastkommentar: Dumm wie Brötchen
■ Warum der wahre Filz ganz woanders als beim DGB-Verein sitzt
Die aktuelle Kampagne in den Medien zum DGB, dem Arbeitslosenverein und Senatorin Roth bleibt antiaufklärerisch und dumm. Die Kosten der Aufklärung übersteigen bereits erheblich den „Streitwert“. Während sich die Hamburger Medien an wenigen Tausend Mark abarbeiteten, wurden im Haushaltsausschuss weitere 150 Millionen Mark für den Werksausbau der EADS bewilligt und weitere Millionen ankündigt.
Aber jetzt wird Sozialsenatorin Roth gejagt. Die Kampagne läuft vortrefflich; der Gehalt hat kaum Substanz. Lügt die Senatorin? Wusste sie von regelmäßigen Erlösen in der Beratungseinrichtung des DGB? Der DGB selbst klärt auf.
Die Einnahmen seien offiziell unter „Spenden“ verbucht worden. Da gehören sie nicht hin. Wer Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit unter Spenden verbucht, vertuscht seine Geschäftstätigkeit. Dieser Vorwurf muss im Verein und mit dem Geschäftsführer geklärt werden. Dafür aber den Verein zu schließen und die Arbeitslosenbetreuung im DGB-Haus zu gefährden ist unverhältnismäßig und dumm.
Wer sich um Subventionsbetrug im Hamburger Filzsumpf sorgt, der sollte sich mehr um die unerledigten Fälle des PUA Filz kümmern. Hier schlummern die Belege über einen Subventionsbetrug in Millionenhöhe an die städtische Hamburger Arbeit. Wohl organisiert vom Amtsleiter der BAGS und nicht ohne Kenntnis des Bürgermeisters.
Soll Frau Roth von DGB-Brötchen gestürzt werden? Nein. Der „inner circle“ des Hamburger Filzes ist eine Männer-Runde. Es gibt viel zu kritisieren an ihrer Amtsführung, aber ein Rücktritt zu diesem Zeitpunkt ist überzogen. Die Senatorinnen kommen und gehen, der Filz bleibt bestehen. Norbert Hackbusch
Norbert Hackbusch sitzt für den Regenbogen in der Bürgerschaft und war Mitglied des PUA Filz
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