Gast-Kommentar Grüne in Hessen: Opfer der eigenen Aufstellung

Nach schweren Verlusten bei der Wahl in Hessen müssen die Grünen Strategien und Aufstellungen überdenken. Das Prinzip der Ignoranz gegenüber der Linken ist gescheitert.

Hessen hat gewählt und Roland Koch hat verloren. Stimmt das? Bei genauere Betrachtung sind es die Grünen, die in Hessen den höchsten Preis zahlen mussten: mit minus 25 Prozent ein Viertel der grünen Wählerstimmen verloren (zum Vergleich: Die CDU verlor 24 Prozent ihrer Wähler), in den großen kreisfreien Städten - Frankfurt am Main, Kassel, Wiesbaden, Darmstadt, Offenbach - gar im Schnitt über minus 4 Prozent der Stimmenanteile (im Landesdurchschnitt minus 2,6 Prozent).

Nach offizieller Lesart der Parteispitzen im Bund und in Hessen sei dies der Preis gewesen, der für die Strategie "Koch muss weg" gezahlt werden musste und bewusst gezahlt wurde. Stimmt das? Sind die hessischen Grünen wirklich so selbstlos und heroisch in diesen überaus harten Wahlkampf gegangen, sich für die Demokratie aufopfernd und schwere Stimmenverluste dabei bewusst in Kauf nehmend?

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Robert Zion, geboren 1966 in Kassel, ist Mitglied im Gelsenkirchener Kreisvorstand der Grünen und war Mitinitiator des Göttinger Afghanistan-Sonderparteitags.

Jeder, der sich in Parteien auskennt, weiß, dass dies nicht so ist, in keiner Partei je so sein wird. Keine Partei riskiert einen derartigen Stimmeneinbruch und damit den Verlust von Einfluss, Mandaten, Strukturen. Wahltage sind Zahltage – und das A und O unserer Demokratie. Für Parteien sind sie Tage der Wahrheit, nicht selten tiefe Einschnitte für diese. Und dies ist auch gut so. Taktiken, Strategien, Projekte, programmatische Angebote und personelle Aufstellungen, dies alles kann und wird in den meisten Fällen nach dem Wahltag in einem anderen Licht erscheinen, zuweilen überdacht oder gar revidiert werden müssen.

Die hessischen Grünen und auch die Strategen im Bund täten gut daran, sich diesen Gesetzmäßigkeiten der Demokratie jetzt nicht weiter so hartnäckig zu verweigern – und zwar im eigenen Interesse und im Interesse der Gesamtpartei. Denn derartige Verluste, zumal die dramatischen Einbrüche im urbanen Kernmilieu der Grünen, kann sich kaum ein anderer Landesverband leisten – und der Bundesverband schon gar nicht.

Der Kern eines sich abzeichnenden Dilemmas der Grünen im neuen Fünf-Parteien-System hat sich nun "brutalstmöglich" offenbart: Wer die Partei allein als Scharnierpartei definiert, der vermeintlich alle Optionen offen stehen, der macht die Partei profillos; wer sich zu eindeutig an eine Option bindet, der macht sie als eigenständige politische Kraft uninteressant. Den Grünen bleibt darum nur die Flucht nach vorne: die Entwicklung eines klaren Profils, die Rückführung auf ihre ureigenste Identität.

Nicht zufällig ist es die Basis gewesen, die auf den Parteitagen in Göttingen und Nürnberg dieses Profil zum Teil gegen den Widerstand des Partei-Establishments zu schärfen versuchte, eine Basis, die naturgemäß näher an der grünen Wählerschaft ist, als so manche - nicht selten selbst ernannte - Parteistrategen.

Die hessischen Grünen sind Opfer ihrer eigenen Aufstellung geworden, einer Aufstellung, die sich als Endpunkt einer langen Entwicklung erweisen könnte: der Ämter- und Machtkonzentration, der mangelnden Basisnähe, der Ignoranz und dem Unverständnis gegenüber der neuen politischen Konkurrenz auf der Linken, dem sturen Blick auf Regierungsbeteiligung und Ministerposten um jeden Preis. Kein Landesverband ist so auf eine Person konzentriert wie der hessische mit dem Parteichef, Fraktionsvorsitzenden und Offenbacher Stadtratsmitglied Tarek Al-Wazir, keine Bundestagstagsabgeordneten der Grünen haben die Politik so oft als Sprungbrett für Karrieren in der Wirtschaft benutzt wie die hessischen, die sich zudem noch im Kollektiv gegen Parteitagsbeschlüsse gestellt haben, in keinem anderen Landesverband ist die Parteilinke derart marginalisiert.

Doch besteht Hoffung auch für die hessischen Grünen, denn es ist - wie gesagt - der Wähler, der auch den hessischen Landesverband letztlich zum Überdenken und Revidieren der eigenen Entwicklungen, zu einem Neuanfang zwingen wird.