Friedensplan für Libyen: Eine gemeinsame Zukunft ohne UN
Das Land soll zukünftig von einer Einheitsregierung gelenkt werden. Die Konfliktparteien haben sich auf einen Gegenentwurf zum UN-Friedensplan geeinigt.
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dpa | Libysche Konfliktparteien haben sich überraschend auf einen Friedensplan geeinigt – bei dem es sich aber um einen Gegenentwurf zu dem unter UN-Vermittlung ausgehandelten Vertrag handelt. Beide Dokumente haben gemeinsam, dass das Bürgerkriegsland künftig von einer Regierung der nationalen Einheit gelenkt werden soll.
Wie die Zeitung Libya Herald am Sonntag berichtete, beschlossen nun Vertreter der rivalisierenden Parlamente in Tripolis und Tobruk bei einem Treffen in Tunesien, dass in den kommenden zwei Wochen die Vertreter der Einheitsregierung ernannt werden sollen.
Unter Vermittlung der Vereinten Nationen waren nach monatelangen Verhandlungen bereits im Oktober Personalien für eine solche Regierung bestimmt worden, die allerdings kurz darauf in Libyen auf Widerspruch stießen. Die Friedensverhandlungen gerieten ins Stocken.
Ob der aktuelle Friedensplan mehr Zustimmung bekommt, ist unklar. Am nächsten Sonntag ist in Rom eine internationale Libyen-Konferenz geplant. Dazu werden unter anderem US-Außenminister Kerry und der russische Außenminister Lawrow erwartet.
Vier Jahre nach dem Sturz des Machthabers Muammar al-Gaddafi kämpfen in Libyen schwer bewaffnete Milizen um die Macht. Es gibt in dem ölreichen Land zwei Regierungen und zwei Parlamente. Terrorgruppen wie die Miliz „Islamischer Staat“ (IS) nutzen das Machtvakuum aus und werden immer stärker.
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