Friedensforum wollte mehr

Bremen (taz) – Das Bremer Friedensforum ist enttäuscht über den außenpolitischen Teil der Koalitionsvereinbarung von SPD und Grünen: Während das Positive „allgemein, unverbindlich und schwammig“ gehalten worden sei, vermisse man eine klare Absage der Koalition an „Interventionskriege“: Die Bundeswehr werde weiter zu einer „Armee im Einsatz“ ausgebaut, kritisierte die Friedensbewegung. Auslandseinsätze der Bundeswehr blieben mithin an der Tagesordnung – „ob mit oder ohne Bemäntelung ihrer Rechtsmäßigkeit durch UN-Resolutionen“. Deutsche Außenpolitik sei noch nicht dadurch „Friedenspolitik“, dass sie so genannt werde. Positiv zu beurteilen sei jedoch, dass Vereinte Nationen und OSZE im Koalitionsvertrag an prominenter Stelle genannt würden.