Frieden in Nepal

Abkommen zwischen bewaffneten Maoisten und Nepals Regierung soll Ende des langen Bürgerkrieges bringen

DELHI taz ■ Der Bürgerkrieg in Nepal ist nach zehn Jahren und 13.000 Toten zunächst beendet. Am Dienstag schlossen die maoistischen Rebellen des Landes mit den sieben Regierungsparteien ein Abkommen, das die Demobilisierung der Rebellen und ihren Einschluss in den demokratischen Prozess regelt. Die formelle Unterzeichnung des Friedensabkommens soll in den nächsten Tagen erfolgen.

Es war die Monarchie gewesen, die den vor einem Jahr noch undenkbaren Friedensschluss ermöglichte, indem sie zivile Oppositionsparteien und maoistische Rebellen gemeinsam gegen sich aufbrachte. Kurz nach dem Erfolg wochenlanger landesweiter Straßenproteste im Mai begannen Gespräche zwischen dem Maoisten-Führer Prachanda und Regierungschef G. P. Koirala, durch die UNO unterstützt.

Die Regelung sieht vor, dass das bestehende Parlament von 205 auf 330 Abgeordnete ausgeweitet wird, mit 73 nominierten Vertretern der Maoisten. Sie werden auch fünf ihrer Mitglieder ins Kabinett delegieren. Diese neue Interimsregierung wird dann Wahlen für ein verfassunggebendes Parlament durchführen, die bis Mitte nächsten Jahres stattfinden sollen. Dieses dann auf 409 Abgeordnete ausgeweitete Haus wird dann eine neue Verfassung schreiben. Deren wichtigstes Merkmal wird der Entscheid sein, ob Nepal weiterhin eine Monarchie sein soll, mit einer stark eingeschränkten königlichen Machtfülle, oder ob es eine Republik werden will. Diese Frage war einer der Stolpersteine bei den Verhandlungen gewesen. Die Maoisten wollten, dass die Monarchie von vornherein abgeschafft wird, während die Kommunisten der CPN (UML) in einem Referendum das Volk entscheiden lassen wollten.

Ein weiterer Streitpunkt war die Frage der Entwaffnung der Rebellen. Diese hatten gefordert, dass auch die Armee zu entwaffnen sei – eine Forderung, die von vornherein unrealistisch war. Immerhin erreichten sie, dass die Armee eine gleiche Anzahl Waffen abgeben muss wie die Maoisten. Diese werden in Baracken gelagert und von UN-Vertretern bewacht.

Dasselbe gilt für die rund 35.000 Guerillas, die in sieben Lagern im ganzen Land einquartiert werden, bevor nach den Wahlen über ihre Zukunft entschieden werden soll – Integration in die Armee oder Reintegration in die Zivilgesellschaft. Die Schlüssel für die Baracken liegen in den Händen der Guerillas, doch sie werden ebenfalls von UNO-Beobachtern überwacht.

BERNARD IMHASLY