Frauen in China: Vom Gesetz geschützt, in der Praxis schutzlos

Mit Stolz haben die chinesischen Kommunisten immer darauf verwiesen, daß sich die Lage der Frauen unter ihrer Herrschaft verbessert habe. Dies ist kaum strittig: In der Verfassung und in zahlreichen Gesetzen wird den Chinesinnen Gleichberechtigung garantiert.

Spätestens seit Anfang der achziger Jahre, als die chinesischen Zeitungen und die Forschungseinrichtungen erstmals über „Schwierigkeiten in der Gesellschaft“ berichten durften, war jedoch klar: In der Praxis sieht es eher düster aus.

Neben den bekannten Menschenrechtsverletzungen, die Männer und Frauen gleichermaßen treffen, sind dramatische Entwicklungen zu verzeichnen: In Folge der rigiden Bevölkerungskontrolle werden unzählige Frauen zwangsweise sterilisiert, werden Abtreibungen noch bis kurz vor der Geburt vorgenommen. In einigen Regionen kommen ein Fünftel mehr Jungen als Mädchen zur Welt. Weibliche Föten werden abgetrieben oder bei der Geburt umgebracht. Dies ist zwar vom Gesetz verboten – und wird doch trotz vehementer Proteste chinesischer Frauenorganisationen vielerorts toleriert.

Das neue Eugenik-Gesetz, das am 1. Juni in Kraft getreten ist, verbietet es Behinderten, zu heiraten und Kinder zu kriegen. In einem neuen Bericht über Menschenrechtsverletzungen gegenüber chinesischen Frauen wirft amnesty international der Regierung vor, Vergewaltigungen und sexuelle Folter an Frauen in chinesischen Gefängnissen zu dulden. In Tibet sind besonders Nonnen und junge Frauen von Gefängniswärtern schwer sexuell mißhandelt worden. Es sind zahlreiche Fälle bekanntgeworden, wo Frauen als „Prostituierte“ inhaftiert wurden, als sie nach einer Vergewaltigung bei der Polizei Anzeige erstatten wollten.li