Fiktive Lehrerstellen
Schulsenatorin Dinges-Dierig erklärt das Verschwinden von 400 Lehrerstellen zur Folge alter rot-grüner Politik
Das Verschwinden von 414 Lehrerstellen aus dem Stellenplan der Bildungsbehörde hatte am Freitagabend ein Nachspiel im Schulausschuss. Bildungssenatorin Alexandra Dinges-Dierig (CDU) bekam vorgehalten, sie habe den Doppelhaushalt 2005/2006 auf Basis veralteter Zahlen aufgestellt. Dinges-Dierig wies „jeglichen Vorwurf zurück“.
Die Sache ist denkbar kompliziert. Anfang März hatte die Behörde zugegeben, 414 ihrer 13.785 Lehrerstellen „unbeabsichtigt“ nicht besetzt zu haben (taz berichtete). Diese Stellen entsprechen in etwa dem Volumen, das Dinges-Dierig im Jahr 2004 durch größere Klassen einsparte. Ihre damalige Begründung: sie brauche 416 Stellen um bis 2008 6.000 zusätzliche Schüler zu versorgen. Schon in der „Herbststatistik 2004“ wurde aber deutlich, dass der Schülerberg gar nicht wuchs. Inzwischen geht die Behörde gar davon aus, im Jahr 2008 9.000 Schülern weniger zu haben.
Der SPD-Schulpolitiker Wilfried Buss fragte nun, warum diese Trendwende nicht gleich bei den Haushaltsberatungen im Dezember 2004 erwähnt wurde. Das wäre seinerzeit „unsolide“ gewesen, erklärte Dinges-Dierigs Verwaltungsleiter Thorsten Schuster. Erst später habe man sichere Zahlen gehabt. Die also doch nicht verplanten Stellen zu nutzen, um zum Beispiel die Klassen wieder kleiner machen zu können, daran denkt die CDU nicht. Nur für geplante Innovationen wie Ganztagsschulen soll etwa die Hälfte für zwei, drei Jahre wieder besetzt werden.
Die Schuld für das Durcheinander gab Dinges-Dierig dem letzten rot-grünen Senat. Dieser habe 1999 die Mahnung einer Unternehmensberatung überhört, beim Personal Inventur zu machen. Alle alten Angaben zu Lehrerstellen seien nur „Fiktion“ gewesen. Die GAL gibt sich damit nicht zufrieden und will über den Haushaltsausschuss klären, ob die Finanzbehörde geheime Sparauflagen machte. Die CDU-Mehrheit im Schulausschuss erklärte die Sache nach 90 Minuten für erledigt. Kaija Kutter
