: Fahrverbote bei Smog
■ Landesumweltminister fordern außerdem Pfand für Getränkedosen
Chemnitz (AFP) – Bereits vom nächsten Sommer an soll es in Deutschland bei Ozonsmog bundesweite mehrtägige Fahrverbote für Pkw und Motorräder ohne geregelten Katalysator sowie für nicht schadstoffarme Diesel-Pkw geben. Davon wäre fast jedes zweite Auto betroffen.
Auf der Umweltministerkonferenz gestern in Chemnitz einigten sich die Ressortchefs der Länder darauf, einen entsprechenden Vorstoß des Landes Nordrhein-Westfalen im Bundesrat zu unterstützen. Der Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Clemens Stroetmann, sagte die Unterstützung des Bundes bei der geplanten Novelle der Bundes-Imissionsschutzverordnung zu.
Die Grenzwerte für bodennahes Ozon, ab denen Fahrverbote verhängt werden, sollen von einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe festgelegt werden. Sachsens Umweltminister Arnold Vaatz (CDU) erklärte, eine Sperrung einzelner Straßen oder Anlagen könne Ozonvorläuferstoffe wie Stickoxide oder leichtflüchtige organische Verbindungen nicht wirksam reduzieren. Dennoch sollen Fahrverbote auch auf Länder- und Gemeindeebene geprüft werden, beschlossen die Minister. Nordrhein-Westfalens Umweltminister Klaus Matthiesen (SPD) sprach von einem Durchbruch in der Ozonbekämpfung und bezeichnete die Konferenz in Chemnitz gar als historisch.
Auf ihrer zweitägigen Konferenz forderten die Landesminister zudem mit deutlicher Mehrheit, eine Pfandpflicht auf Getränkedosen und Einwegflaschen einzuführen. Dies solle bei der geplanten Novellierung der Verpackungsverordnung berücksichtigt werden. Nur Nordrhein-Westfalen und Bayern lehnten den Vorschlag ab.
Die Umweltminister beschlossen außerdem, die Gründung einer von Umweltverbänden und Hilfsorganisationen angeregten Umweltlotterie zu unterstützen. Diese könnte nach Angaben der Initiatoren dreistellige Millionenbeträge einspielen, mit denen Umwelt- und Entwicklungsprojekte gefördert werden sollen.
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